Krieg in der Ukraine
„Stahlarbeiter für Frieden und Völkerfreundschaft gegen Krieg und Aufrüstung! Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter“
Der von Putin und der russischen Regierung begonnene Krieg in der Ukraine verängstigt viele Kollegen und ihre Familien. Die breite Mehrheit ist zu Recht gegen diesen Krieg und viele beteiligen sich an Demonstrationen und Spendensammlungen. Stoppt den Krieg in der Ukraine! Jetzt ist die internationale Arbeitereinheit gefragt! Die schon von Karl Marx entwickelte Losung: „Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ ist das Gebot der Stunde.
Seit Jahren schwelt der Ukraine-Konflikt und dieser Krieg hat sich abgezeichnet. Der Hintergrund ist der, dass sowohl Russland als auch die NATO und die EU-Staaten eine Vormachtstellung in dieser Region wollen. Russland ist ein neuimperialistisches Land und hat die Ukraine militärisch angegriffen. Das richtet sich gegen die Machtinteressen der NATO, unter Führung der USA und der EU, die sich seit Jahren systematisch nach Osten erweitert.
Die USA sind weltweit der Hauptkriegstreiber. Von beiden Seiten ist es eine imperialistische Politik auf Kosten der Arbeiterklasse. Imperialismus bedeutet: Die Unterdrückung und Ausbeutung, nicht nur der eigenen Arbeiter und Bevölkerung, sondern auch die anderer Länder. ... Dabei ist Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.
Es geht um den Zugriff auf wichtige Kohle- und Erzvorräte, Erdgas und Pipelines. Die Ukraine wird auch als Kornkammer bezeichnet, weil sie die größten zusammenhängenden Ackerflächen in Europa hat.
In der Ukraine werden die Arbeiter ganz „frei“ ausgebeutet. Das Land ist zum Armenhaus Europas geworden. Es gibt nur sehr begrenzte demokratische Rechte, eine reaktionäre Regierung. Symbole der Arbeiterbewegung und des Sozialismus sind verboten. Sollen wir uns etwa auf die Seite dieser Kriegstreiber stellen, anstatt jede imperialistische Aggression zu verurteilen und anzugreifen? Wir Arbeiter dürfen uns auf keine dieser Seiten stellen. Gegen jede imperialistische Aggression!
Die ukrainischen und russischen Arbeiter müssen gegen ihre Regierungen kämpfen und die Machthaber stürzen. Wir Arbeiter sind die entscheidende Kraft! Mit Streiks und Generalstreiks in allen Ländern der Welt stoppen wir den Krieg!
Die deutsche Bundesregierung hat voll auf Kriegsrhetorik umgestellt und bricht das Tabu, Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Die Gefahr eines Dritten Weltkriegs wächst dramatisch. Die deutsche Regierung rüstet mit 100 Milliarden Euro extra massiv auf.
Sofort schießen die Aktienkurse der Rüstungsfirmen, wie Krauss-Maffei Wegmann und Heckler & Koch, in die Höhe. Das sind die Kriegsgewinner. Wir sollen das bezahlen! Über weitere Preissteigerungen, galoppierende Inflation und Steuererhöhungen. Und jetzt sollen wir den Gürtel noch enger schnallen, in der kalten Wohnung sitzen, weil „Frieden kostet halt!“?
Nein, nicht mit uns! Keine Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf uns und unsere Familien! Deswegen muss der Kampf gegen den Krieg mit dem Kampf um einen Lohnnachschlag verbunden werden. Keinen Mann - keine Frau und keinen Euro für diesen Krieg!
Sofortige Beendigung aller Kriegshandlungen und Rückzug der russischen Truppen!
Kämpfen wir gegen jede imperialistische Aggression! Streiks in den Betrieben und Demos auf der Straße!
Organisieren wir die internationale Arbeitereinheit und die Solidarität mit den ukrainischen und russischen Arbeitern und ihren Familien.
Keine Waffenlieferungen aus Deutschland und gegen die weitere Aufrüstung!