Von den Westmächten zurückgewiesen
Vor 70 Jahren: "Stalin-Note" bietet Wiedervereinigung Deutschlands an
Nach dem Ende des 2. Weltkriegs waren es die Kommunisten und keineswegs die CDU, die gegen die Spaltung Deutschlands für die Wiederveinigung kämpften.
Die "Grundsätze und Ziele der SED" vom 22. April 1946 beginnen mit der Feststellung: "Die Sicherung des Friedens, der Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft und die Erhaltung der Einheit Deutschlands erfordern die Vernichtung der Überreste des Hitlerfaschismus und die Liquidierung des Militarismus und Imperialismus." (Dokumente zur Geschichte der DDR, dtv 1987).
In Westdeutschland gab es eine breite Bewegung für die Herstellung der deutschen Einheit, die Sowjetunion trat ebenfalls dafür ein. Die Westmächte jedoch vollzogen die Spaltung. Ein vorläufig letzter Versuch, diese Spaltung rückgängig zu machen, war die Note Stalins vom 10. März 1952, in der die Sowjetunion anbot:
- "Wiederherstellung Deutschlands als einheitlicher Staat und zwar in den Grenzen, die durch die Potsdamer Konferenz der Großmächte festgelegt wurden.
- Selbstverpflichtung Deutschlands, keinerlei Koalitionen oder Militärbündnisse einzugehen, die sich gegen irgendeinen Staat richten, der mit seinen Streitkräften am Krieg gegen Deutschland teilgenommen hat.
- Abzug sämtlicher Besatzungstruppen spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten des Friedensvertrags, an dessen Vorbereitung eine gesamtdeutsche Regierung teilnehmen sollte."
(Steininger, Eine vertane Chance, Bonn 1985, Seite 9).
Aber nicht nur Adenauer und die Westmächte wiesen dieses großzügige Angebot, das dem proletarischen Internationalismus entsprang, zurück. Die revisionistisch entartete Partei- und Staatsführung der DDR nach 1956 gab das Ziel der Wiedervereinigung auf. Sie leugneten fortan die Existenz einer einheitlichen deutschen Nation und behaupteten: "Es gibt nicht zwei Staaten einer Nation, sondern zwei Nationen in Staaten verschiedener Gesellschaftsordnung." (Albert Norden). Das ist eine grundsätzliche Abkehr vom marxistisch-leninistischen Standpunkt in der nationalen Frage.
Im wiedervereinigten Deutschland hat die Arbeiterklasse beste Voraussetzungen, gemeinsam Lehren zu ziehen für eine sozialistische Zukunft.