Studierende
Regierung will Bafög reformieren
Dass die Regierung das Bafög reformieren will, ist bitter nötig. Die Preise steigen, in den letzten zehn Jahren ging die Zahl der Empfänger ständig zurück. In den 1970iger-Jahren bekam fast jeder zweite Studierende Bafög, heute ist es etwa jeder neunte.
Richtig heißt es dazu in einem Artikel des „freien zusammenschlusses von student*innenschaften (fzs)“: Das „zeigt, … dass unsere Kampagne '50 Jahre BAföG - (K)ein Grund zu feiern!' mehr als nötig war.“ Warum aber geht der fsz jetzt auf Schmusekurs?: „Die Zusage … begrüßen wir daher sehr", so Matthias Konrad „Wir werden diese Reform eng begleiten und immer wieder aufzeigen, wo die Reform nicht ausreichend ist“ heißt es weiter.
Im heutigen staatsmonopolistischen Kapitalismus ist die Regierung Erfüllungsgehilfin der Monopolkonzerne, die auch Ghostwriter des Koalitionsvertrages waren. Das Scholz-Kabinett hat sich deutlich festgelegt: Die deutschen Monopole sollen weltmarktbeherrschende Stellungen ausbauen oder neu erobern, wie in der Umwelt- und Wasserstofftechnologie. Dem ordnen sie Umweltschutz, Bildungs- und Reformen im Sozialbereich - wie Bafög - unter. Es steht auch noch völlig in den Sternen, ob, wann und in welcher Höhe tatsächlich Verbesserungen kommen. Allein um die Quote der Geförderten auf den Stand der 1970iger-Jahre zu erhöhen, wären 6 Milliarden zusätzlich jährlich nötig, die Rede ist aber von 2 Milliarden.
Es geht jetzt darum, den Kampf für eine echte Bafög-Reform zu verstärken. Bafög ist Teil des Familieneinkommens der Arbeiter und Angestellten.