Pressemitteilung von Jan Specht, Stadtverordneter AUF Gelsenkirchen
Keine Norderweiterung von BP!
AUF Gelsenkirchen lehnt die geplante Norderweiterung von BP auf dem bisher bekannt gewordenen Kenntnisstand ab. Der Widerstand gegen die Norderweiterung ist berechtigt und führte 2015 auch dazu, dass der Bebauungsplan vor Gericht für unwirksam erklärt wurde. Seitdem wurde einfach toleriert, dass BP und Fremdfirmen das Gelände baulich nutzen. Auf dem Kraftwerksgelände von Uniper werden in nächster Zeit riesige belaste Flächen frei, die für solche Vorhaben genutzt werden können.
Dieses angestrebte „Kunststoffrecycling“ durch BP ist auf heutigem Stand weder umweltfreundlich, noch werden die Kunststoffe dabei wirklich recycelt. Bei der Pyrolyse wird unter extrem hohem Energieeinsatz versucht, die Kunststoffe kurz gesagt wieder in Erdöl oder Erdöl-ähnliche Ausgangsstoffe zurückzuverwandeln. Bei der Pyrolyse können zudem hochgiftige Stoffe entstehen.
So rät auch das Bundesumweltministerium unter anderem aus diesen Gründen von dieser „chemischen Verwertung“ ab: „Beim Pyrolyse-Verfahren können chemische Schadstoffe wie polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe und Dioxine entstehen. Gegenüber der reinen Verbrennung von Kunststoffen entstehen zwar weniger Rauchgase, allerdings verbleiben gefährliche Substanzen in den koksartigen Rückständen.“
Was soll mit diesen Resten passieren? Wie viel gelangt davon in die Abgase der Anlage? Im Sinne der Förderung einer wirklichen Kreislaufwirtschaft wäre es notwendig, daran zu arbeiten, Kunststoffe sortenrein zu trennen und tatsächlich wiederzuverwenden.
Dazu gehört aber auch, dass überhaupt viel weniger Kunststoffe produziert und alternative, leicht zu recyclende Kunststoffe bzw. Kunststoff-Ersatzprodukte entwickelt werden. Das würde mehr Arbeitsplätze schaffen als es die Pyrolyse jemals kann. Das wäre eine echte Innovation für Gelsenkirchen.
Die Ausgangsstoffe für allerlei problematische Plastikprodukte sind aber eine wesentliche Profitquelle von BP. Der Konzern ist Teil des Problems, nicht der Lösung. Die SPD hatte schon in ihrer Haushaltsrede die Unterstützung für BP angekündigt, die Diskussion und Abstimmung im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss zeigt, dass dem auch die CDU folgt. Die Vertreter von Bündnis 90 / Grüne stimmten im Stadtplanungsausschuss nicht gegen den Beschluss, sie enthielten sich wegen vieler offener Fragen.
BP betreibt hier Greenwashing, indem es die Norderweiterung als Umweltschutz- und Arbeitsplatzprojekt anpreist. Bei genauerer Betrachtung erweist sich das als falsch und vorgeschoben. Damit darf BP nicht durchkommen.