MLPD setzt sich in Wort und Tat gegen deren Diskriminierung ein

Zum Welttag der Behinderten am 3.12.2020 sagte UNO-Generalsekretär António Guterres: „Die Covid-19-Pandemie hat Gemeinschaften und Gesellschaften in ihrem Kern getroffen und bereits existierende Ungleichheiten vertieft. Bereits unter normalen Umständen ist bei Menschen mit Behinderung die Wahrscheinlichkeit geringer, dass sie Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und einem Lebensunterhalt haben. Ebenso ist es weniger wahrscheinlich, dass die eine Milliarde Menschen mit Behinderungen weltweit in ihren Gemeinschaften aufgenommenen und mit einbezogen werden. Sie leben häufiger in Armut und sind häufiger Gewalt, Vernachlässigung und Missbrauch ausgesetzt. Und wenn Krisen die Covid-19 ausbrechen, sind Menschen mit Behinderungen am schlimmsten betroffen.“

Und dieses Jahr erklärte er ergänzend: „Verpflichten wir uns an diesem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung darauf, eine nachhaltige, inklusive und gerechte Zukunft alle Menschen zu schaffen und niemanden zurück zu lassen.“

Das sind schöne Worte. Sie finden sich ähnlich auch im Grundgesetz, dass „niemand ... wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ darf. Auch die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung umfasst ein umfangreiches Regelwerk, auf das sich Deutschland vor 12 Jahren verpflichtet hat. Zweifellos ist in den letzten Jahrzehnten für und mit Menschen mit Behinderung vieles verbessert worden: Besondere Einrichtungen und Fachkräfte für Menschen mit Behinderungen von der Wiege bis zur Bahre; gesetzliche Regelungen für Arbeitsplätze und Inklusion im Bildungs- und Sportbereich. Überfällig war auch ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2019: Auch Menschen mit einer vollständigen gesetzlichen Betreuung dürfen nicht länger pauschal von Bundestags- und Europawahlen ausgeschlossen werden. 80.000 Menschen konnten so nach Jahrzehnten dieser besonderen Diskriminierung seit 2019 wieder an Europa- und Bundestagswahlen teilnehmen.

Doch die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Konkurrenz und die Unterordnung des Staatsapparats und damit auch des Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesens unter die Diktatur der Monopole erschweren eine gleichberechtigte Beteiligung von Menschen mit Behinderungen massiv. Nur zwei Beispiele von vielen: Die viel gerühmte Inklusion in Regelschulen von Schülerinnen und Schüler mit einem Förderbedarf scheitert zunehmend an den völlig unzureichenden räumlichen, finanziellen und personellen Rahmenbedingungen. So besuchen in Bayern inzwischen 75 % Prozent der Betroffenen eine Förderschule - ein Armutszeugnis für die Inklusion im Bildungsbereich.

Und 320.000 Menschen mit Behinderungen arbeiten weiterhin abgekoppelt vom normalen Arbeitsmarkt in speziellen Werkstätten unter oft diskriminierenden Bedingungen. Der gesetzlich vollmundig vorgeschriebene „Übergang geeigneter Personen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt durch geeignete Maßnahmen“ gelingt weniger als einem Prozent. Denn nach kapitalistischer Logik sind gesunde Leiharbeiter oder ausländische Arbeitskräfte mit skandalösen Werkverträgen profitabler als Beschäftigte mit Behinderungen - selbst wenn ihre Einstellung vom Arbeitsamt oft massiv subventioniert und begleitet wird.

Die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung ist ein Wesensmerkmal der kapitalistischen Klassengesellschaft, wenn auch heute in Deutschland im Vergleich zu früheren Jahrzehnten und zu anderen Ländern deutlich gemildert. Jeder Schritt dagegen muss von der Gesellschaft und den Betroffenen hart erkämpft werden. Für das kommunistische Freiheitsideal einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung dagegen, das die MLPD verkörpert, gibt es keine Menschen zweiter Klasse. Und daher auch keine Ungleichbehandlung und Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen. Entsprechend fordert das Parteiprogramm der MLPD: „Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme aller Kosten für ein menschenwürdiges Leben durch Monopole und Staat!“

Für die MLPD steht das nicht nur auf dem Papier. In ihren Betrieben arbeiten auch Menschen mit Behinderungen – menschenwürdig und auf Augenhöhe. Kürzlich wurde dafür in der Parteizentrale ein Beauftragter eingesetzt. Ein Beschäftigter, der beim Vermögensverwaltungsverein (VVV) der MLPD als Gartenhelfer arbeitet: „Ich bin verantwortlich für die kompletten Gartenarbeiten auf dem großen Gelände der 'Horster Mitte': für Sauberkeit, das Gießen der Pflanzen und Blumen, Hecken schneiden, Winterdienst ... Das ist viel Arbeit das ganze Jahr über. Früher habe ich in einer Werkstatt für Behinderte gearbeitet. Dann wurde ich Mitglied im REBELL und der MLPD und bekam meine jetzige Arbeit beim VVV. In dieser ganz normalen vollen Stelle verdiene ich besseres Geld als vorher in der Werkstatt. Ich werde nicht mehr ausgebeutet. Auch werde ich auf Augenhöhe von allen Kollegen aufgenommen. Hier macht sich keiner lustig über einen.“

Eine weitere Kollegin berichtet: „Ich bin ausgebildete Kauffrau für Bürokommunikation. Nach mehreren Praktika und einer langen Arbeitsamtmaßnahme kam ich dadurch zum VVV. Dort bekam ich im September 2020 meine erste Anstellung als Büro- und Bibliotheksassistentin. Sie wird durch das Arbeitsamt gefördert. Überwiegend arbeite ich in der Bibliothek des Willi Dickhut Museums. Ich erfasse tausende von Büchern und DVDs in einem Bibliotheksprogramm, etikettiere sie, mache die Ausleihe. Nach einer Einarbeitungszeit klappt das inzwischen prima. Alle Kolleginnen und Kollegen sind sehr nett und hilfsbereit. Mir macht die Arbeit viel Spaß."

Auch in den Wählerinitiativen zu den Wahlen arbeiten Menschen mit Behinderung entsprechend ihren Möglichkeiten gleichberechtigt mit. Für die offiziell über 10 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland und Hunderttausende Beschäftigte in diesem Bereich sind das gute Argumente, sich dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft anzuschließen und Mitglied in der MLPD zu werden.