Montagsdemo in Esslingen

Die Themen waren vor allem der Ausgang der Wahlen und die Vorbereitung auf die Herbstdemo am 23. Oktober in Stuttgart. Der Wahlausgang, so wurde ganz nüchtern eingeschätzt, wurde vor allem durch die Medien beherrscht. Der Wunschkandidat des Kapitals, nun Ministerpräsident auf Abruf in NRW, Armin Laschet, hat die Wahl nicht gewonnen. Er hat ja auch keines der Fettnäpfchen auf seinem Weg zum Kanzleramt verfehlt.

Wir versprechen uns von den Wahlergebnissen her keine grundlegende Änderung der Politik, eher ein „weiter so!“. Die Wahlversprechen haben die Bundestagsparteien inzwischen alle vergessen. Für uns bedeutet das, dass wir besonders die Zeit bis zur Regierungsbildung nutzen wollen, um unseren Forderungen an die Regierenden Nachdruck von der Straße her zu verleihen. Am 29. Oktober rufen die Gewerkschaften ebenfalls zu einer Kundgebung in Stuttgart auf. Wir wollen im Sinn ihres Aufrufs auf die Gewerkschaften zugehen und sie sowohl für den 23. einladen als auch unsere Bereitschaft erklären, die Forderungen der Gewerkschaft am 29. durch unsere Teilnahme zu unterstützen.

„Nach den Wahlen kommt das Zahlen“: Egal wie, aber die Lasten aller Krisen, die wir zur Zeit erleben, sollen auf die Massen, also auch auf uns, abgewälzt werden. Ob Ausgangsbeschränkungen, CO2-Steuer, Teuerung, Gesundheitskosten, … Doch damit nicht genug: Die ersten Betriebe haben schon Stilllegungen angekündigt wie z. B. Daimler in Esslingen-Sirnau (neben weiteren Entlassungen) oder Opel in Eisenach. Unsere Kundgebung verabschiedete dazu einstimmig eine Solidaritätserklärung für die Opel-Arbeiter in Eisenach. (siehe hier). Wir fordern: Zahlen sollen die Konzerne selbst!