Klartext
Arbeiterkämpfe mitten im Wahlkampf – genau zur richtigen Zeit!
Die streikenden Eisenbahner, die Beschäftigten von Charité und Vivantes in Berlin, Kolleginnen und Kollegen im bundesweiten Einzelhandel, Busfahrer in Baden-Württemberg – sie alle nehmen keine Rücksicht auf salbungsvolle Wahlkampfreden bürgerlicher Politiker. Sie machen mitten in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise selbstbewusst ihre eigene Rechnung auf.
So etwas kannte man in Wahlkampfzeiten schon lange nicht mehr! Lange Zeit waren sie Blütezeiten der Klassenzusammenarbeitspolitik. Doch die Krise des Reformismus geht so tief, dass entgegen der kollektiven Beschwichtigung oder Hetze von bürgerlichen Politikern und Monopolen, auch reformistischer Gewerkschaftsführer, der Geist der Klassenselbständigkeit kämpferisch in Erscheinung tritt.
In der Kritik steht besonders die Heuchelei von der angeblichen „Sozialpartnerschaft“. Völlig zu Recht lehnten die Eisenbahner einen Tarifvertrag ab, der 1,5-prozentige Lohnerhöhung über mehr als zwei Jahre und Kürzung der Betriebsrenten vorsah. Und das bei sinkendem allgemeinem Rentenniveau und grassierender Inflation. 97,86 Prozent der Klinik-Beschäftigten bei Charité und Vivantes in Berlin stimmten für unbefristeten Streik. Sie haben genug von Schlichtungsgesprächen, Stufenplänen und faulen Kompromissen.
Als einzige Arbeiterpartei in Deutschland ist die MLPD gerade während des Wahlkampfs mittendrin, initiativ, oft führend oder prägend in den Arbeiterkämpfen. Hannes Stockert, Kandidat der Internationalistischen Liste/MLPD
Die Belegschaft von Bosch in München kämpft auch deshalb, weil ihr zwölf Jahre dauernder Lohnverzicht keinen einzigen Arbeitsplatz gerettet hat. Neu ist, dass Boschler am 3. September gemeinsam mit Umweltaktivisten demonstrierten.
Ein Signal für den gemeinsamen Kampf von Arbeiter- und Umweltbewegung setzten Bergleute, Stahl- und Chemiearbeiter bei der Demonstration „Arbeiter gegen Datteln IV“ am 11. September in der Dattelner Innenstadt. Initiiert war sie von der Internationalistischen Liste / MLPD. Als einzige Arbeiterpartei in Deutschland ist die MLPD gerade während des Wahlkampfs mittendrin, initiativ, oft führend oder prägend in den Arbeiterkämpfen. In solchen Kämpfen geht auch die Saat ihrer jahrelangen Kleinarbeit auf.
Der Präsident des Unternehmerverbands BDA1, Rainer Dulger, fordert gegen die Streiks „im Bereich der Infrastruktur“ staatlich organisierte „Abkühlungsphasen“2. r will das ohnehin kastrierte Streikrecht noch weiter einschränken, weil die vernetzte kapitalistische Produktion von Eisenbahnerstreiks stark getroffen wird. Die Arbeiterbewegung braucht
alles andere als eine „Abkühlung“! Die MLPD nutzt den Wahlkampf, den Geist des Klassenkampfs in Betrieben und Gewerkschaften zu verbreiten. Mit Erst- und Zweitstimme für die Internationalistische Liste / MLPD stärkt man den Gedanken der Klassenselbständigkeit der Arbeiterklasse und die revolutionäre Arbeiterpartei mit einer sozialistischen Perspektive.
