Aktiver Widerstand für wirksamen Hochwasserschutz - als Schule des Kampfs für den Sozialismus (Mit aktualisierten Sofortmaßnahmen)

Der Autor, Stefan Engel, Redaktionsleiter des theoretischen Organs der MLPD, REVOLUTIONÄRER WEG, schreibt:  „Die deutsche Bundesregierung und Länderregierungen setzten Milliarden Euro für technische Maßnahmen zur Katastrophenbewältigung und -vorsorge ein, etwa zur Verstärkung oder Rückverlegung von Deichen. Doch die hauptsächlichen Ursachen, die Klimaveränderung und die fortschreitende Versiegelung der Böden, blieben unangetastet. Nach der Flut verschwanden die meisten der von der Bundesregierung vollmundig vorgestellten Pläne in den Schubladen; die versprochene Renaturierung der Flüsse und Auen fand nicht statt.“ (S.129)

Bereits im Juni 2013 brach eine weitere, die bisher verheerendste „Jahrhundertflut“ über Mitteleuropa herein. Auch jetzt mit der regionalen Umweltkatastrophe zeigt sich, dass es zwar Maßnahmen zum Hochwasserschutz größerer Flüsse gab, wirksamer Hochwasserschutz aber „zu teuer“ sei oder der Bebauung von Flächen untergeordnet wird.

Für die grundsätzliche Lösung des Problems ist ein gesellschaftsverändernder Kampf erforderlich - mit dem Ziel vereinigter sozialistischer Staaten der Welt. Nur so wird es möglich sein, die Einheit von Mensch und Natur zu bewahren und dauerhaft höherzuentwickeln.

Der technische Hochwasserschutz, also der Bau von Deichen, Mauern, Talsperren sowie die Stärkung des natürlichen Wasserrückhaltes muss dringend erkämpft werden und zu einer Schule des Kampfs für den Sozialismus werden.

Nach dem Hochwasser 2013 wurde der Zusammenhang klarer. „Vor allem die weiterhin schnell zunehmende Versiegelung der Böden durch übermäßige Bebauung verhindert permanent die Versickerung des Regenwassers ins Grundwasser und die unterirdische Speicherung. So floss das Wasser über die Kanalisation und Vorfluter direkt in die Bäche und Flüsse. Die Pegel stiegen vielerorts schneller und höher als jemals zuvor. Zahlreiche Deiche hielten dem enormen Wasserdruck und den gestiegenen Fließgeschwindigkeiten nicht stand und brachen.“

Dass sich, wie bei den jetzigen Regenmassen kleine Bäche zu reißenden Flüssen entwickeln können, wurde also schon 2014 prognostiziert!

Sofortmaßnahmen zum Hochwasserschutz jetzt durchkämpfen!

• Massiver Ausbau technischer Schutzmaßnahmen, wie Deiche und Hochwasserrückhaltebecken mit hohem Schutzgrad für Wohngebiete! Sofortige Überprüfung, Instandsetzung, Anpassung und Verbesserung von Deichen und Staumauern!
• Ausbau der kommunalen und industriellen Entwässerungssysteme auf Kosten des Bundes. Abwasser und Regenwasser getrennt voneinander ableiten– in Rohren unterschiedlicher Größe, damit starke Regenmassen abfließen können. Topografische Studien in Randzonen von gefährdeten Gebieten für gezielte Abflussstrategien bei Starkregen.
• Überprüfung, Instandsetzung und Aufrüstung aller Bauwerke, Dämme, Brücken, Deiche für Starkregen.
• Schaffung und Rekultivierung von Überflutungsgebieten. Renaturierung der Flüsse. Schaffung von Poldergebieten. Gezielte Anordnung von Versickerungselementen insbesondere in Neubaugebiete.
• Bauverbot in Flussauen und Gefahrenzonen. Prüfung der Umsiedlung von Häusern, Dörfern und Straßen. Keine weitere Versiegelung und Überbauung der Böden durch Städte, Straßen, Industriegebiete und unnötige Großprojekte. Schaffung von bezahlbaren und lebenswerten Mietwohnungen statt Bau und Förderung zahlreicher neuer Eigenheime.
• Generelles Verbot der Einleitung von hoch belastetem Grubenwasser in Flüsse! Umfassende Filterung und Reinigung des Grubenwasssers und Schutz vor Überspülung durch Starkregen! Verbot und Verhinderung der Einleitung giftiger Schwermetalle wie Arsen, Cadmium oder Blei aus Abwässern chemischer Industriebetriebe sowie von Öl aus überfluteten Öltanks. Die Konzerne müssen geeignete technische Maßnahmen für Filteranlagen und deren Schutz gegen Starkregen und Hochwasser treffen.
• Finanzierung aller notwendiger Maßnahmen auf Kosten der Hauptverursacher der Umweltkrise, den internationalen Monopolen! Strenge Bestrafung der Umweltverbrecher, das Verursacherprinzip muss gelten!
• Organisierung effektiver Frühwarnsysteme und durchdachter Alarmketten sowie von Notfallplänen gestützt auf die Erfahrungen der Bevölkerung und der gegenseitigen Solidarität. Einführung von Cell Broadcast, ein in den USA und Japan bewährtes Warnsystem, das unabhängig von der Anmeldung mit einer App oder mit einer Handynummer in einer bestimmten Region Warnmeldungen mit einem penetranten Signal verschickt. Es ist datenschutzfreundlich und nicht störanfällig, weil es ein eigenen Kanal hat, insofern kann es dann in Krisensituationen auch keine Überbelastung geben.
• Bewusstseinsbildung bei der Bevölkerung und Katastrophenhilfsdiensten durch regelmäßige Probealarmübungen. Durchdachte Evakuierungspläne für Hilfebedürftige Personen.
• Wiederaufforstung der Wälder gegen Bodenerosion zur Reduzierung der gewaltigen Schlammmassen bei Starkregen und um den CO2-Gehalt der Luft wieder abzusenken.

Wir bitten um weitere Vorschläge, Kritiken und Hinweise, damit ein optimales Sofortprogramm als Grundlage für den gemeinsamen Kampf daraus entwickelt wird!