Frankfurt am Main
Weg mit den Strafverfahren gegen Lena und andere linke Studentinnen und Studenten
Gegen Lena, unsere Rebellin, und Studenten an der Goethe-Universität Frankfurt findet ein skandalöser Gerichtsprozess statt. Der absurde Vorwurf, der hier gemacht wird: Nötigung. Außerdem laufen Strafverfahren gegen sieben weitere Studentinnen und Studenten.
Was steckt dahinter?
Die Anzeigen gestellt hat der „Antideutsche“ Marcel Lemmer. Er war 2019 bei antikommunistischen, sexistischen und rassistischen Schmierereien in der Uni auf frischer Tat ertappt und kritisiert worden. Er war aber nicht bereit, sich von seinen Aussagen zu distanzieren. Nachdem Studierende, der Jugendverband REBELL, die MLPD, die „Studis gegen rechte Hetze“ und weitere Organisationen die Fälle bekannt machten, solidarisierten sich viele. Die breite Mehrheit hat die Schmierereien abgelehnt. Statt sein Verhalten selbstkritisch zu hinterfragen und sich zu entschuldigen, ging Lemmer zum Angriff auf die Studenten über. Er stellte insgesamt drei Anzeigen gegen acht Studierende. Damit stellt er die tatsächlichen Vorgänge auf den Kopf. So waren es Lemmer und einige aus seinem Umfeld, die sachliche Kritik mit wüsten Beleidigungen, Verleumdungen und Einschüchterungen beantworteten.
Es gibt keinen „linken Antisemitismus"!
Die „Antideutschen“ diffamieren die MLPD als antisemitisch. Demagogisch wird berechtigte Kritik an der reaktionären Politik der israelischen Regierung als „linker Antisemitismus“ umgedeutet. Der Marxismus-Leninismus und seine führenden Repräsentanten bekämpfen den Antisemitismus seit jeher grundsätzlich. Wer antisemitisch ist, ist nicht links, sondern reaktionär! Die Losung von MLPD und REBELL ist deshalb: „Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!“
Schluss mit der Kriminalisierung – weg mit den Strafverfahren! Werdet Teil der Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ Und organisiert euch in REBELL und MLPD!
Solidaritätskundgebung vor dem Prozess: Dienstag, 20. Juli, 11 Uhr, gegenüber dem Amtsgericht Frankfurt-Hoechst, Zuckschwerdtstraße 58