80 Jahre Überfall des Hitlerfaschismus auf die Sowjetunion
Steinmeiers widersprüchliche Worte zum 22. Juni
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fand in seiner Ansprache in Berlin-Karlshorst zum faschistischen Überfall auf die damals sozialistische Sowjetunion vor 80 Jahren klare Worte für diese einmalige „mörderische Barbarei“ der Geschichte.
Und er erinnerte daran, dass die Völker der ehemaligen Sowjetunion „die meisten Opfer des Zweiten Weltkriegs mit 27 Millionen Toten, davon 14 Millionen Zivilistinnen und Zivilisten, zu beklagen haben“. Er wies sogar kritisch darauf hin, dass dies in der Berliner Politik viel zu wenig gewürdigt werde. Neu an seiner Rede war auch, dass ein deutscher Spitzenpolitiker in einer offiziellen Gedenkrede den Charakter der faschistischen Kriegsführung als geplanten „Vernichtungskrieg“ anprangerte.
Er würdigt die Leistung der Soldaten der Roten Armee, prangert die brutale Kriegsführung des Hitlerfaschismus an. „Wir sind hier, um an den ungeheuren Beitrag der Frauen und Männer zu erinnern, die in den Reihen der Roten Armee gegen Nazideutschland gekämpft haben.“ Er weist darauf hin: „Fast sechs Millionen Frauen und Männer der Roten Armee gerieten in deutsche Kriegsgefangenschaft. Mehr als die Hälfte von ihnen kam ums Leben – die meisten in den Sammellagern des Ostens.“
Er sagt sogar: „Ich verneige mich in Trauer vor den ukrainischen, belarusischen und russischen Opfern – vor allen Opfern der ehemaligen Sowjetunion.“ Das ist zu begrüßen!
Allerdings verschweigt er den eigentlichen Klassencharakter des Krieges. Hitler sollte im Auftrag der deutschen Monopole den Sozialismus und jeden Gedanken daran ausrotten. Lässt man das aber außer Acht, kann man keine wirklichen Lehren aus der Geschichte ziehen. Der Faschismus wurde durch eine breite antifaschistische Gegenmacht besiegt mit dem Sozialismus/Kommunismus als Rückgrat. Übrig bleibt in seiner Rede die Verbreitung des imperialistischen Pazifismus, dass man angeblich auch heute im Imperialismus die Widersprüche friedlich lösen könne.
Steinmeier kritisiert sogar ausdrücklich „Antisemitismus und Antibolschewismus“, „Rassenwahn gegen die slawischen und asiatischen Völker der Sowjetunion“. Er bringt es dann aber fertig, auch über die angeblichen „Jahre des Stalinismus“ zu sprechen. Kein einziges Wort über die Rolle von Josef Stalin, der damals an der Spitze der Verteidigung der sozialistischen Sowjetunion stand.
Stalin hielt am 3. Juli 1941 eine Rundfunkansprache an das Volk, in der er u.a. folgende bewegende prophetische Worte fand: „Mit dem uns aufgezwungenen Krieg hat unser Land den Kampf auf Leben und Tod gegen seinen schlimmsten und heimtückischsten Feind, den deutschen Faschismus, aufgenommen. ... In diesem Befreiungskrieg werden wir nicht alleine dastehen. In diesem großen Krieg werden wir treue Verbündete an den Völkern Europas und Amerikas haben, darunter auch am deutschen Volk, das von den faschistischen Machthabern versklavt ist. Unser Krieg für die Freiheit unseres Vaterlandes wird verschmelzen mit dem Kampf der Völker Europas und Amerikas für ihre Unabhängigkeit, für die demokratischen Freiheiten.“ (Übersetzung nach: Stalin, I.W. [I.V.], Werke, 16 Bde, Band 14: Februar 1934 – April
1945, Dortmund 1976, S. 238-242).
Es gab und gibt keinen „Stalinismus“. Aber: Die Völker der Sowjetunion errangen den Sieg über den Hitlerfaschismus aufgrund der tiefen marxistisch-leninistischen Überzeugung von Millionen Menschen, unter Führung Stalins. Steinmeier hat Recht, wenn er mehr Aufklärung an den Schulen einfordert. Aber dann muss die Diskussion über die Rolle der Kommunisten, des Sozialismus und von Stalin auch wirklich sachlich und ohne jede Art des Antikommunismus geführt werden.