„Impfstoffe gehören der Menschheit!“ (1)

Millionen Corona-Tote weltweit, die unhaltbaren Zustände im Gesundheitswesen, nicht nur in Indien und Brasilien, sind eine einzige Anklage gegen den Imperialismus. Die Forderung nach Aufhebung der Patente für die Impfstoffe gegen das Coronavirus ist zu einer weltweiten Bewegung geworden. Als Impfstoffe in erreichbare Nähe rückten, forderten mit als Erste die revolutionäre Weltorganisation ICOR, die Medizinerplattform im Internationalistischen Bündnis und die MLPD die Aussetzung des Patentschutzes. Die Forderung verbreitet sich mit dem unkontrollierten Verlauf der Pandemie weltweit.

Die USA geben nun als erstes großes imperialistisches Land dem Druck nach und stellen sich an die Spitze von über 100 Ländern in der Welthandelsorganisation, die das Trips-Abkommen (2) aufheben wollen. Allerdings will die US-Regierung das nur zeitweise aufheben und nur zu ihren Bedingungen. Deswegen hält sie bisher auch an ihren Exportverboten und Sanktionen fest, die sich unter anderem auf Rohstoffe und andere Produktionsteile für die Impfstoffproduktion beziehen. Vollmundig verkündet Biden seine Zustimmung – wohlwissend, dass die Entscheidung nur im Konsens fallen kann.

Die EU und allen voran die deutsche Bundesregierung wollen rigoros am Patentschutz festhalten. Zur Rechtfertigung behauptet eine Sprecherin von Kanzlerin Angela Merkel, dass allein die auf Profit ausgerichtete Forschung die „Quelle von Innovationen“ sei. Doch die Menschheit forscht für bessere Lebensbedingungen seit ihrem Bestehen. Eher soll die Pole-Position der EU in der Impfstoffproduktion gehalten werden: 2019, vor der Pandemie, wurden 76 Prozent aller Impfstoffe in der EU produziert, 13 Prozent in Nordamerika, 8 Prozent in Asien und 3 Prozent im Rest der Welt (3).

Welches abartig reaktionäre Menschenbild haben Merkel und Co eigentlich? Offenbar können sie sich nur Menschen vorstellen, die auf den eigenen Vorteil bedacht sind. Als gebe es nur selbstsüchtiges Verhalten und bürgerlichen Ehrgeiz. In Wirklichkeit haben sich zahllose Wissenschaftler weltweit mit großem Eifer und selbstlos der Pandemie entgegengestellt. Ihre Forschung ist ein kollektiver Prozess, der zudem mit gesellschaftlichen Mitteln und gigantischen Subventionen finanziert wurde. Doch die Arbeitsergebnisse dieser Tausenden von innovativen Menschen eignen sich die Konzerne an. Soviel zum „Schutz des geistigen Eigentums“ im Kapitalismus.

Mit den Corona-Impfstoffen will alleine Pfizer 26 Milliarden US-Dollar umsetzen. Der Impfstoff von Biontech/Pfizer entsteht aus 280 Komponenten von 86 Zulieferern aus 19 Ländern. Er hat somit bereits einen internationalen Charakter und gehört der ganzen Menschheit. Aber im Kapitalismus steht das privat­wirtschaftliche Eigentumsrecht für Maximalprofit über allem.

Der Kampf für die Aufhebung des Patentschutzes ist somit auch ein Kampf gegen das imperialistische Weltbild, wonach die Menschheit von Natur aus egoistisch sei und sich den Kapitalinteressen unterzuordnen habe, koste es auch Millionen Opfer.