76 Jahre Befreiung vom Hitler-Faschismus

Zum Symbol der Befreiung aller verfolgten fortschrittlichen Menschen und rassistisch unterdrückten Volksgruppen wurde die rote Fahne, die Soldaten der Roten Armee auf dem Reichstag hissten. Das Gedenken am heutigen Jahrestag begehen Antifaschisten, Demokraten und Revolutionäre nicht rückwärtsgerichtet, sondern im Bewusstsein, dass der politische und weltanschauliche Kampf gegen ein Wiedererstarken faschistischer Kräfte heute eine sehr große Bedeutung hat. Viele Mitglieder der revolutionären Weltorganisation ICOR begehen den 8. Mai als gemeinsamen Kampftag gegen Faschismus und imperialistischen Krieg. Esther Bejarano, heute 96 Jahre alt und eine der letzten Holocaust-Überlebenden, fordert, dass der 8. Mai ein Feiertag wird. Sie sagt „Wir erinnern uns, um zu verändern. Der Schlüssel dafür ist die Jugend“.

Antifaschistische Bewegung vor großen Herausforderungen

In etlichen Ländern der Welt knechten faschistisch oder faschistoid geführte Staatsführungen die Arbeiterklasse und die Massen. In Indien und Brasilien zahlen die Menschen einen furchtbaren Blutzoll dafür, dass die faschistischen Regierungschefs Narendra Modi und Jair Bolsonaro die Corona-Pandemie lange Zeit ohne Gegenmaßnahmen wüten ließen. In Myanmar demonstrieren Zehntausende mit Todesverachtung gegen die Militärregierung. Die deutsche Bundesregierung liefert Waffen an den faschistischen türkischen Präsidenten Erdoğan und stellt türkische Revolutionäre wegen ihrer kommunistischen Gesinnung vor Gericht.

In Deutschland ist 76 Jahren nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus das nach dem Potsdamer Abkommen gebotene Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda, das ausgehend von der MLPD zur Hauptforderung der antifaschistischen Bewegung geworden ist, immer noch nicht durchgesetzt. Faschistische Morddrohungen gegen Demokraten, Revolutionäre und bürgerliche Politiker werden vom Staatsapparat lendenlahm oder gar nicht verfolgt. Und wenn die Schergen wie in Hanau oder im Fall des früheren Regierungspräsidenten Walter Lübcke ihren Worten bestialische Taten folgen lassen, waren es angeblich Einzeltäter. Vor wenigen Tagen ist in Berlin wieder ein "Einzeltäter" verhaftet worden. Er soll der alleinige Verfasser der mindestens 115 Droh-E-Mails sein, die von einem sogenannten NSU 2.0 an Politikerinnen, Anwältinnen und Künstlerinnen verschickt wurden. Nie sei ein hessischer Polizist involviert gewesen, erklärt der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU). Wie kommt denn der "Einzeltäter" in Berlin an die Adressen, die im hessischen Polizei-Intranet gespeichert waren?

Neofaschisten verfeinern Demagogie

In zahlreichen Städten in Deutschland führen heute Antifaschisten Kundgebungen zum Gedenken an den 76. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch, darunter viele von der MLPD, dem REBELL und dem Internationalistischen Bündnis initiiert. Ihnen ist die antifaschistische Aufklärungsarbeit besonders wichtig. Denn faschistoide und faschistische Demagogen verfeinern ihre Argumentation. Auf dem Hintergrund des ganzen Krisenchaos der bürgerlichen Politik kann z. B. die Demagogie einer Alice Weidel unter unpolitischen Menschen Wirkung entfalten. In einem Interview in den Tagesthemen bezeichnete sie das im Blitzverfahren durchgepeitschte Infektionschutzgesetz als "Verfassungsbruch". Diese Qualifizierung findet sich zum Teil auch in mehrheitlich fortschrittlichen Protesterklärungen. Tatsächlich vollzieht sich hier eine weitere Rechtsentwicklung und Militarisierung der Gesellschaft, aber kein Verfassungsbruch. Die Verfassung in Deutschland ist die Verfassung der Diktatur der Monopole, die gesetzmäßig die Faschisierung des Staatsapparates beeinhaltet. Die heißen Leute wie Weidel, Gauland, Höcke und Co. ausdrücklich gut.

Antikommunismus hat im antifaschistischen Kampf nichts zu suchen

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und viele andere bürgerliche Politiker mahnen am heutigen Jahrestag ebenfalls, die Erinnerung wachzuhalten. Im Unterschied zu vielen ehrlichen Vertreterinnen und Vertretern eines fortschrittlichen bürgerlichen Antifaschismus stehen diese Monopolpolitiker für den heute vorherrschenden reaktionären bürgerlichen Antifaschismus. "Noch zum 25. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus 1970 hatte sich die CDU/CSU massiv gegen eine Regierungserklärung des damaligen Kanzlers Willy Brandt verwahrt, in welcher der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus gefeiert werden sollte. Ihre bezeichnende Begründung: 'Niederlagen feiert man nicht.'  Erst 1985, 40 Jahre nach der Befreiung, konnte sich ein Staatsoberhaupt der BRD, Bundespräsident Richard von Weizsäcker, dazu durchringen, vom 'Tag der Befreiung' zu sprechen. Im Jahr 2020, zum 75. Jahrestag, unterschlug Bundespräsident Steinmeier in seiner Gedenkrede zum 8. Mai bewusst die führende Rolle der Sowjetunion oder der Roten Armee bei dieser Befreiung." (Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus, Seite 171f). Heuer wandte sich der Historiker Norbert Frei ausdrücklich gegen den Vorschlag, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Er hält den 23. Mai, den Tag der Verkündung des Grundgesetzes, für geeigneter. Am 23. Mai stünden weder der proletarische Widerstand in Deutschland und Europa noch der heldenhafte Beitrag der Sowjetunion zur Befreiung vom Hitlerfaschismus noch die Lehren für heute im Mittelpunkt des Gedenkens.

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!

Von Bertolt Brecht stammt die ernste Mahnung: "So was hätt einmal fast die Welt regiert! Die Völker wurden seiner Herr, jedoch daß keiner uns zu früh da triumphiert – Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." Solange die Welt vom Joch des Kapitalismus und des Imperialismus beherrscht wird, besteht die Gefahr der Errichtung faschistischer Diktaturen. Gib Antikommunismus keine Chance!