Russland
Wer ist dieser Nawalny? Ein Teil des Systems!
Die Russische Kommunistische Arbeiterpartei (RKRP) hat am 31. Januar einen Artikel veröffentlicht, den wir in Auszügen dokumentieren (eigene Übersetzung).
Wie muss man zu Nawalny stehen?
Nawalny, der sich selbst vage als „Anhänger eines zivilen Nationalismus“ bezeichnet, ruft nicht zu irgendeiner Art Emanzipation von der Ausbeutung auf. Seine Forderungen sind die nach mehr Steuerbefreiungen für Unternehmen, weniger staatlicher Einmischung in die Wirtschaft, gleichmäßiger Verteilung der Einnahmen zwischen dem Zentrum und den Regionen, Abschaffung der Wehrpflicht. Das kann man durchaus auch aus dem Mund von Putin und Mischustin hören. Was uns zeigt, dass wir es mit einer Bewegung zu tun haben, die das kapitalistische System nicht angreift, und die aus eben dieser Bourgeoisie heraus geboren wurde.
Nawalny ist ebenso der „hauptsächliche Oppositionelle“, wie einst auch Jelzin, der gegen „Privilegien“ kämpfte, demonstrativ mit der Straßenbahn durch Moskau fuhr und in der Poliklinik in der Schlange anstand.
Im heutigen Russland ist Alexej Nawalny zum Anführer und Wortführer von Positionen der sogenannten „liberalen Bourgeoisie“ geworden. Mit anderen Worten: Des Teils der herrschenden Klasse, der eine noch „krassere“ Privatisierung anstrebt und unter dem Slogan „Russland ohne Putin!" von der Beseitigung aller Beschränkungen für das Kapital träumt.
… Es ist nicht notwendig, einzelne Teile zu verändern, sondern das gesamte System. Unser Kampf ist für den Sozialismus!