Neujahr
Mit Optimismus ins neue Jahr!
Weltweit fand das Silvesterfest gestern unter den Bedingungen der Corona-Pandemie statt. Das schränkte zwar den Aktionsradius der Menschen meist erheblich ein, konnte aber ihren Optimismus nicht verdrängen, der die Stimmung trotz erheblicher Sorgen um die Zukunft prägte.
In einigen Ländern, in denen die Pandemie vergleichsweise geringe Auswirkungen hat wie in Neuseeland, prägten fröhliche Musikfestivals und Silvesterknallereien das Bild. In anderen Ländern wurden in den Städten zumindest noch größere Feuerwerke organisiert, die aber zumeist nur aus den Wohnungen heraus bewundert werden konnten. Ansonsten wurde in den meisten Ländern Silvester wegen der Corona-Beschränkungen in eher ruhiger und mehr familiärer Atmosphäre gefeiert.
Auch in Deutschland galt ein generelles Versammlungsverbot. In einigen Städten wurde deshalb gestern Nacht die Balkonmusik wieder belebt, verbunden mit Lagerfeuern im Hof, vielen Lichtern durch Scheinwerfer, Wunderkerzen, Leuchtstäben usw. Mit großem Krach zur „Vertreibung der bösen Geister“ wurden die Böller ersetzt. Diese Balkonmusik war wieder verbunden mit Solidaritätsbekundungen mit den von Corona Betroffenen und den aufopferungsvoll die Pandemie bekämpfenden Pflegekräften. In manchen Städten erklang Beethovens „Ode an die Freude“ aus den Fenstern und Balkonen. Das bunte, vielseitige Online-Programm der MLPD auf Rote Fahne News trug auf eine sehr gelungene Weise bei zum stolzen Rückblick auf das Jahr 2020 und zur optimistischen Einstimmung auf das neue Jahr.
Wir erlebten 2020 weltweit eine Welle der Proteste und des aktiven Widerstands – insbesondere der Jugend - gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Umweltzerstörung, drohenden Faschismus und wachsende Kriegsgefahr. Es entwickeln sich zunehmend Kämpfe gegen die Abwälzung der Lasten der Weltwirtschafts- und finanzkrise und der sie dramatisch verstärkenden Corona-Krise auf die Massen. Das ist verbunden mit einer weit verbreiteten Suche nach einer gesellschaftlichen Perspektive jenseits des Kapitalismus. Die ultrarechten, faschistoiden und faschistischen Regierungen gerieten aufgrund der Massenproteste in der Türkei, in Polen, Ungarn, den USA, Brasilien und in Indien deutlich in die Defensive.
Die beschleunigte Tendenz zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise des imperialistischen Weltsystems prägte also das Jahr 2020. Sie wird sich weiter vertiefen und das Jahr 2021 maßgeblich beeinflussen. Die Frage der Zukunftsperspektive der Menschheit stellt sich daher immer drängender. Wir begrüßen 2021 deshalb besonders als das Jahr des 150. Geburtstags der Pariser Kommune, die der „ruhmvolle Vorbote einer neuen Gesellschaft" war, wie Karl Marx feststellte. Heute haben wir alle Möglichkeiten, dass der technische Fortschritt auch zum Fortschritt der ganzen Menschheit angewandt werden kann, und die Völker ohne Ausbeutung in Frieden und Freiheit leben könnten. Doch dieser gesellschaftliche Fortschritt muss revolutionär erkämpft werden und sich gegen den von den Herrschenden geschürten Antikommunismus durchsetzen.
Unterdessen besteht die ICOR zehn Jahre und hat jetzt 61 Mitgliedsorganisation auf allen Kontinenten. Sie beschloss einhellig, gemeinsam den Kampf gegen den Antikommunismus zu führen und im neuen Jahr eine weltweite Kampagne zur Pariser Kommune durchführen. Besondere Bedeutung hat auch, dass die ICOR zusammen mit der ILPS die internationale Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg weiter aufbauen wird.
In Deutschland wird das neue Jahr 2021 entgegen den Versprechungen der Regierung weder eine schnelle Überwindung der Corona-Pandemie noch der Weltwirtschafts- und finanzkrise bringen. Auch die Umweltzerstörung wird unter dem Deckmantel des betrügerischen „Green deal“ der EU ungebremst weiter gehen. Die Regierung hat auch schon deutlich gemacht, dass sie die Doppelmoral bei den Corona-Einschränkungen, die die Monopole völlig ungestört lässt und deren internationalen Konkurrenzkampf mit Milliarden-Rettungspaketen fördert, aber die Lasten auf die Massen abwälzt, weiter aufrechterhalten wird.
Soziale Erleichterungen wie die Erhöhung des Mindestlohns auf zunächst 9,50 Euro, die Abschaffung des Solidaritäts-Zuschlags, die Erhöhung des Kindergelds um 15 Euro und der Hartz-IV-Bezüge um 14 Euro, sowie der Aufschlag auf Mini-Renten zu einer Grundrente waren schon lange überfällig. Diese geringen Erhöhungen können allerdings noch nicht einmal die Steigerung der Lebensmittelkosten des letzten Jahres ausgleichen - zumal die Senkung der Mehrwertsteuer wieder aufgehoben wird. Sie sind also nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Die CO2-Bepreisung wird mehr Geld in den Staatssäckel spülen. Sie wird die umweltschädlichen Emissionen nicht vermindern, aber von den Energie-Monopolen auf die Massen abgewälzt werden. Das Krisenchaos zu Lasten der Massen geht also weiter.
2021 ist auch wieder ein Super-Wahljahr. Im September wird die nächste Bundestagswahl stattfinden. Außerdem gibt es im Laufe des Jahres in sechs Bundesländern Landtagswahlen. Die MLPD wird im Rahmen ihrer taktischen Offensive für den echten Sozialismus und der Bewegung "Gib Antikommunismus keine Chance!" an den Bundestagswahlen und an den Landtagswahlen in Thüringen mit der Internationalistischen Liste/MLPD teilnehmen und sie vor allem dazu nutzen, die Auseinandersetzung um die gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus und für eine lebenswerte Zukunftsperspektive zu führen.