„Eigentlich müsste doch der Betriebsrat …“

„Eigentlich“ müsste auch die CDU christlich und die SPD sozial sein. Wer „eigentlich“ sagt, ist selbst nicht überzeugt.

Dass der Betriebsrat Arbeiterkämpfen um jeden Arbeitsplatz führt, ist eine Wunschvorstellung.

1. Darf „der Betriebsrat“ das gar nicht. Das arbeiterfeindliche Betriebsverfassungsgesetz in Deutschland verpflichtet den Betriebsrat vielmehr zur „vertrauensvollen Zusammenarbeit“ mit dem „Arbeitgeber“. Was in Frankreich, Italien und anderen Ländern völlig normal ist – ein Streikrecht – ist in Deutschland kastriert. Der Betriebsrat muss (!) sogar außerhalb einer Tarifrunde streikende Kollegen auffordern, wieder an die Arbeit zu gehen.

2. ist „der Betriebsrat“ - keine geschlossene Front, wie man sie für den Kampf um jeden Arbeitsplatz braucht. Natürlich gibt es gute Betriebsräte, die fest an der Seite ihrer Belegschaften stehen. Es gibt aber auch Kollegen, die aufgrund ihrer Bezüge längst ihren Frieden mit dem Kapitalisten gemacht haben. Bei Daimler sind sogar Leute vom faschistoiden Zentrum dabei. Dass die den Kampf um jeden Arbeitsplatz führen, kann man lange warten.

3. kann man natürlich von jedem Kollegen Betriebsrat verlangen einen Kampf um jeden Arbeitsplatz zu unterstützen. Aber eben nicht in seiner/ihrer Eigenschaft als Betriebsrat.

Für den Kampf um jeden Arbeitsplatz auf den Betriebsrat zu hoffen, ist zum Scheitern verurteilt!

„Dann muss aber doch die IG Metall tätig werden!“ Klar. Aber auch die IG Metall als juristisches Subjekt darf nicht zum Streik um jeden Arbeitsplatz aufrufen. Gesetze! Immer wieder drohen unverschämte Kapitalisten sogar bei legalen Tarifstreiks mit Schadensersatzforderungen.

Manche Gewerkschaftsfunktionäre setzen deshalb auf den Kampf um „Sozialtarifverträge“. Denn so dürfte die IG Metall streiken. Aber mit dem Ziel „Sozialtarifvertrag“ wird die Vernichtung von Arbeitsplätzen schon vor dem Kampf akzeptiert. Der Kampf um Sozialtarifverträge ist ein lahmer Beschiss gegen den Kampf um jeden Arbeitsplatz.

Was dann?

Der Kampf um jeden Arbeitsplatz kann nur selbständig geführt werden, mit Unterstützung von Betriebsräten, Gewerkschaften und der Bevölkerung. Die Organisierung muss durch die Belegschaft selbst und von ihr gewählte Streikkomitees erfolgen.

Die MLPD und ihre Betriebsgruppen werden das unterstützen. Ohne wenn und aber. Sie ist nicht nur „eigentlich“ eine Arbeiterpartei.