Die Krise des Krisenmanagements

Vor 50 Jahren erklärte der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, dank der SPD hätte man Marx überwunden und den Kapitalismus krisenfrei gemacht. Heute ist Marx in aller Munde und von den SPD-Führern der Nachkriegszeit spricht kaum mehr jemand. Die SPD selbst ist im Krisenstrudel. In der aktuellen Sonntagsumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA käme die SPD, wenn jetzt Bundestagswahl wäre, auf 14,5 Prozent.

Der Positivismus leugnet, dass in der Ökonomie und in der Entwicklung der Gesellschaft Gesetzmäßigkeiten herrschen. Die Herrschenden erklären, dies sei eine kommunistische Erfindung, die das freie Spiel der Kräfte in der Wirtschaft unterdrücken wolle. Das gesellschaftliche Krisenmanagement der Imperialisten war in der Weltwirtschafts- und finanzkrise 2008 bis 2014 etwas Neues. Es war etwas Neues, dass sie sich überhaupt zusammen an den Tisch gesetzt haben und einen totalen Zusammenbruch des Finanzsystems verhindern konnten.

Heute ist ihr damaliger Jubel, sie könnten Krisen doch in den Griff bekommen, erstickt. Jede Maßnahme, die Corona-Krise unter Kontrolle zu bekommen, durchkreuzt die Anstrengungen, die Wirtschaft wieder hochzufahren. Das gilt auch umgekehrt. Das imperialistische Krisenmanagement kann, selbst wenn es auch noch so ausgetüftelt wäre, die Gesetzmäßkeit von Krisen im Kapitalismus nicht außer Kraft setzen.

„Der Grundwiderspruch der kapitalistischen Produktion basiert auf der gesellschaftlichen Produktion, die jedoch privat angeeignet wird. Dieser Widerspruch zwischen den gesellschaftlichen Produktivkräften und den kapitalistischen Produktionsverhältnissen macht sich gesetzmäßig in periodische auftretenden Krisen Luft, deren vorübergehende Überwindung durch die Bourgeoisie nur darin bestehen kann, neue, tiefere und umfangreichere Krisen vorzubereiten.“¹

Wer die Krisen beseitigen will, muss den Kapitalismus auf revolutionärem Weg überwinden.