Bolivien
Erfolg für „Bewegung für den Sozialismus“
Bei den Präsidentschaftswahlen in Bolivien am 18. Oktober konnte die MAS, die „Bewegung für den Sozialismus“, einen eindeutigen Sieg erringen.
Auch wenn die Wahlergebnisse noch nicht vollständig ausgezählt sind, erreichte der Kandidat der MAS, Luis Arce, eine absolute Mehrheit mit 53 Prozent der Stimmen. Sein rechter Gegenkandidat, Carlos Meza, kam auf 31 Prozent der Stimmen und der klerikal-faschistische Luis Camacho konnte mit etwa 14 Prozent der Stimmen fast nur im Tiefland unter der wohlhabenderen Bevölkerung Stimmen erringen.
Luis Arce war lange Zeit Wirtschaftsminister der Regierung von Evo Morales, der vor 15 Jahren als erster Vertreter der indigenen Mehrheit der Bevölkerung des armen Andenstaates gewählt worden war.
Mit seinem Versprechen eines „Sozialismus des 21.Jahrhunderts“ waren bedeutende soziale und politische Verbesserungen erreicht worden – verbunden mit der Illusion eines friedlichen, über Wahlen zu erreichenden Wegs zum Sozialismus.
Dieses revisionistische Konzept musste scheitern – und scheiterte. Es war die innere Ursache dafür, dass den heftigen Angriffen nicht erfolgreich entgegengetreten werden konnte. Diese konzentrierten sich – besonders mit dem Beispiel der desolaten Situation in Venezuela auf massive Hetze gegen Sozialismus und Kommunismus als Perspektive für die Massen. Es waren so vor allem innere Widersprüche, die Evo Morales im Oktober 2019 zum Rücktritt zwangen. Massenproteste hatten sich gegen den Ausverkauf der Rohstoffe, besonders an den chinesischen und russischen Imperialismus und gegen die wuchernde Korruption in der MAS gerichtet – und waren von der Morales-Regierung unterdrückt worden. Eskaliert war die Situation, als sich Morales im Oktober 2019 anmaßte – entgegen der Festlegung der Verfassung – zum vierten Mal als Präsident zu kandidieren.
Morales ging ins Exil, zunächst nach Mexiko, später nach Argentinien. Seine faschistoiden und ultrarechten Gegner konnten das ausnutzen, um eine ultrarechte Gegenregierung zu installieren, die sich besonders krass mit rassistischen Ausfällen gegenüber der indigenen Bevölkerung profilierte und Massenproteste bis hin zu Massakern betrieb.
Wenn jetzt der MAS die Wahlen gewinnen konnte, dann zeigt das, dass die Massen die faschistischen Ausbeuter ablehnen. Ein Blankoscheck für die neue Regierung ist das nicht. Nicht zuletzt trifft die Corona-Pandemie das kleine Land mit 11 Millionen Einwohnern mit über 140.000 Infektionen und 8500 Toten in voller Härte. Soziale Errungenschaften wurden von der Übergangsregierung bereits wieder rückgängig gemacht.
Die Begehrlichkeiten, das „weiße Gold“ Lithium, aus den großen Salzseen in der Grenzregion zu Argentinien und Chile fördern zu können sind auch bei einer deutschen Firma geweckt. Hier liegen weltweit geschätzt 30 Prozent des für die Batterrieproduktion unerlässlichen Rohstoffs. Die anliegenden Gemeinden haben sich schon vor dem Abtritt von Evo Morales organisiert. Sie bestehen auf einer Weiterverarbeitung des Lithiums, bei der nicht die Wasserreserven für die Landwirtschaft abgezapft werden, bei der die Produktion vor Ort umweltverträglich organisiert wird und bei der ihre Gemeinden an den Erlösen beteiligt sind. Die Wachsamkeit der Massen ist neu herausgefordert - aber auch die internationale Solidarität!