„Wer hat Angst vor der MLPD?“ (Aktualisierte Version)

Harte Einschnitte sind vom Daimler-Vorstand geplant, so der Gesamtbetriebsrat – dem können wir nur zustimmen. Damit werden die Existenzen Zehntausender Daimler-Arbeiter und ihrer Familien, sowie der Zulieferindustrie, Kleingewerbetreibenden usw. gefährdet. Diese Arbeitsplatzvernichtung ist Teil eines groß angelegten Angriffs auf die gesamte Daimler-Belegschaft. Sie soll die Krisenlasten tragen, damit Daimler sich im massiv verschärfenden Konkurrenzkampf behaupten kann. Die Ursache ist die Weltwirtschafts- und Finanzkrise in Wechselwirkung mit der Corona-Krise und der Strukturkrise auf Grundlage der E-Mobilität.

Die Antwort darauf kann nur sein, dass eine starke und geeinte Belegschaft diesen Angriff zurückschlägt und zum offensiven Kampf übergeht. Dafür muss sie ihre Einheit stärken und Differenzen offen austragen.

In dieser Situation warnt der Gesamtbetriebsrat in einem Schreiben: „Deshalb fallt bitte nicht auf kleine Gruppierungen herein, die mit ihren Parolen Ängste schüren, um daraus politisches Kapital zu schlagen.“

1. Warum sprechen die Unterzeichner Michael Brecht und Ergun Lümali hier nicht offen? Jeder weiß, dass die MLPD damit gemeint ist. Sie ist aktiv und überzeugend im Betrieb immer auf der Seite der Arbeiter. Sie stand am Tag nach der Bekanntgabe der Angriffe auf die Daimler-Belegschaft als erste sofort vor den Toren, informierte allseitig und forderte die Kollegen zur einzig richtigen Antwort heraus: Entscheidet Euch für einen konzernweiten Streik! Und viele sagen: „Das wäre richtig.“

2. Wenn es so eine „kleine Gruppe“ ist, warum hat man dann nötig, vor ihr zu warnen – und dass auch noch in einem Brief des Gesamtbetriebsrates?

3. Wer hat vor dieser „Parole“ Angst? Sicher nicht die Kollegen, die - wenn sie sich zusammenschließen - eine Macht darstellen. Angst davor hat wohl eher die „kleine Gruppierung“ des Daimler-Vorstands. Für ihn wäre ein konzernweiter Streik ein Alptraum. Auf wessen Seite stellt sich der Gesamtbetriebsrat hier?

4. Und was heißt „politisches Kapital schlagen“? Wer hat etwas von einem konzernweiten Streik? Kapital ziehen die Kapitalisten aus der Ausbeutung der Arbeitskraft der Arbeiter. Das trifft ja wohl auf die MLPD nicht zu. Im Gegenteil! Sie arbeitet uneigennützig als revolutionäre Arbeiterpartei, die aus fast 80 Prozent Arbeitern und kleinen Angestellten besteht. Sie kämpft nicht für irgendwelche egoistischen Interessen, sondern legt ihre ganze Energie in den Kampf für die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter. Die Arbeiterinnen und Arbeiter können nur gewinnen, wenn sie kämpfen. Konkret um jeden Arbeitsplatz oder darum, die Arbeitszeit bei vollem Lohn zu verkürzen, die Leiharbeit zu bekämpfen. Perspektivisch aber noch wichtiger ist dabei an Vereinigung, Organisiertheit, Selbstvertrauen und Klassenbewusstsein zu gewinnen, um auch für die Abschaffung der Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse erfolgreich kämpfen zu können. Dazu gehört natürlich auch eine starke revolutionäre Arbeiterpartei, die in diesem Kampf erheblich gestärkt werden muss.

Es ist nicht zuträglich für die Vereinigung der Arbeiter, wenn der Gesamtbetriebsrat antikommunistische Stimmung und Vorbehalte schürt. Damit wird die notwendige Einheit zerstört. In der jetzigen Situation muss offen gesprochen, Auseinandersetzungen um unterschiedliche Konzepte müssen sachlich ausgetragen werden, um die notwendige Stärke für einen erfolgreichen Kampf zu erreichen. So wie es sich in der Arbeiterbewegung gehört: Lieber ein offenes Wort, hart aber herzlich, statt hintenrum, mit Andeutungen und Stimmungsmache zu spalten oder zu verunsichern.

Wir raten daher den Kollegen: Gib Antikommunismus keine Chance! Lasst Euch nicht von antikommunistischer Stimmungsmache einmachen. Macht euch euren eigenen Kopf und klärt alles, was geklärt werden muss, um gemeinsam zu kämpfen. Der Hauptgegner ist der Daimler-Vorstand. Lernt die MLPD kennen, prüft sie in Wort und Tat. Stärkt ihre Betriebsgruppen.