Klartext
30 Jahre Wiedervereinigung – die Perspektiven der „Einheit“
In ihrer Rede zum Potsdamer Festakt anlässlich 30 Jahre deutsche Einheit behauptete Bundeskanzlerin Angela Merkel, im wiedervereinigten Deutschland hätten alle „die gleichen Rechte und die gleiche Würde“. Man fragt sich: Auf welchem Planeten lebt die Frau? Da arbeiten mittlerweile acht Millionen Menschen im Niedriglohnbereich, während die Konzerne aus der wachsenden Ausbeutung der Arbeiter immer größere Profite ziehen. Im Osten Deutschlands ist dieser Niedriglohnbereich mit 34,5 Prozent aller Beschäftigten sogar erheblich größer als im Westen mit 19,3 Prozent.
Merkels Lob auf die angebliche „Freiheit“ in Deutschland lebt von der Gegenüberstellung zur Stasi-Diktatur in der DDR mit ihrer penetranten Bespitzelung einer ganzen Bevölkerung. Dabei unterschlägt sie geflissentlich, dass der Überwachungsapparat der Geheimdienste es heute locker mit dem der Stasi aufnehmen kann. Auch wenn diese Überwachung unmerklicher über Videogeräte, Telekommunikation und soziale Medien erfolgt.
Vor allem unterschlägt sie die zunächst antifaschistisch-demokratische Ordnung nach dem II. Weltkrieg und die hoffnungsvollen Ansätze zum Aufbau des Sozialismus. Was 1989 unterging, war aber nicht der Sozialismus, sondern ein bereits 1956 eingeführter bürokratischer Kapitalismus. Vor der Wiedervereinigung wurden die Massen in der DDR dreifach ausgebeutet und unterdrückt: durch die sozialimperialistische Sowjetunion, das westliche Kapital und die bürokratischen Kapitalisten um Honecker und Co. Versorgungsmängel, technologisch-wissenschaftlicher Rückstand, massive Umweltzerstörung und rigorose Verfolgung jeglicher Kritik an den Verhältnissen in der DDR – das wollten sich die Massen in der DDR zu Recht nicht mehr gefallen lassen. 1989 konnte eine breite demokratische Volksbewegung das Honecker-Regime stürzen und die Voraussetzungen für die Wiedervereinigung schaffen.
Angesichts dessen braucht es eine besondere Einheit – die Arbeitereinheit in Ost und West für den echten Sozialismus. Julia Scheller, Landesvorsitzende der MLPD Baden-Württemberg
Die Gleichsetzung dieser Karikatur auf einen „Arbeiter- und Bauern-Staat“ mit „Sozialismus“ ist einzig und allein antikommunistisch motiviert. Es soll hängenbleiben, dass es keine Alternative zu den krisenhaften kapitalistischen Verhältnissen gäbe, die heute in Gesamtdeutschland bestehen. Aber die MLPD hat mit einem System der Selbstkontrolle und unabhängigen Kontrollkommissionen die Lehren gezogen, wie der Sozialismus zukünftig gesichert und weiterentwickelt werden kann.
Der Sozialismus/Kommunismus ist eine Freiheitsideologie. Der echte Sozialismus lebt davon, dass sich die demokratische Kontrolle der Massen und ihr Bewusstsein entwickelt. Die MLPD setzt heute schon besonders darauf, dass ihre Mitglieder selbständig durchblicken und die dialektische Methode erlernen. Sozialismus bedeutet wirkliche Freiheit für die Arbeiterklasse und die Volksmassen. Und er wird alle Bestrebungen unterdrücken, die Krieg, Ausbeutung und Umweltzerstörung wieder einführen wollen.
Weltweit brodeln Massenkämpfe, weil sich die Menschen eben nicht mehr mit Krisenchaos, unterdrückerischen Regimes, massiver Umweltzerstörung und imperialistischen Kriegen abfinden wollen. Angesichts dessen braucht es eine besondere Einheit – die Arbeitereinheit in Ost und West für den echten Sozialismus.
