Solidaritätserklärung der MLPD
Solidarität mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und ihren verhafteten Funktionären!
„Solidarität mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und ihren verhafteten und verfolgten Funktionären in der Türkei. Schluss mit dem Terror des faschistischen Regimes in der Türkei - Die Revolution von Kobanê wird leben – Gib Antikommunismus keine Chance!“ Mit diesen Sätzen leitet Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, eine Solidaritätserklärung für die HDP ein.
Der mutige und aufopferungsvolle Kampf des Volkes von Kobanê, sein Sieg über den barbarischen faschistischen sogenannten Islamischen Staat (IS), verbunden mit einer weltweiten Solidarität und Unterstützung, war zugleich auch eine Niederlage des Erdogan-Regimes in der Türkei. So kam es in der Türkei Anfang Oktober 2014 zu einer Welle von Solidaritätsaktionen und Demonstrationen, als die faschistischen IS-Milizen Kobanê belagerten. Nachweislich hat das Erdogan-Regime den IS unterstützt und gefördert. Sein Motiv war und ist die Liquidierung des kurdischen Befreiungskampfes und die Destabilisierung Syriens, damit der türkische Imperialismus leichter in Nordsyrien einmarschieren kann.
Der Sieg über den IS war nicht nur politisch eine Niederlage, auch die reaktionäre, islamistisch-faschistische, frauenfeindliche und extrem antikommunistische Ideologie, die dem Erdogan-Faschismus und dem IS gemein ist, wurde mit dem Sieg über den IS empfindlich getroffen. Aktuell hat die türkische Regierung Haftbefehle gegen 82 Funktionäre und Abgeordnete erlassen, 20 sind bereits verhaftet. Alle 82 waren aktive Kräfte in der Solidaritätsbewegung mit dem Kampf in Kobanê, was ihnen als angebliche Terrorunterstützung vorgeworfen wird. Hinzu kommt die schon länger zurückliegende Verhaftung der beiden CO-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş und vieler anderer.
Die Verhaftungen sind nicht nur eine späte Rache des Erdogan-Regimes. Sie sind auch eine Reaktion auf die Tatsache, dass es der Führung der Türkei bisher nicht gelang, den kurdischen Befreiungskampf zu liquidieren, trotz der militärischen Übermacht und der Kriege, die sie im Südosten der Türkei, im Norden Iraks und Syriens führt. Ebenso wenig konnten sie die Solidarität unter den Völkern in der Türkei liquidieren. Das faschistische Erdogan-Regime verstärkt deshalb den Staatsterror.
Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf in der Türkei und die Solidaritätsbewegung auf der ganzen Welt sind auf neuer Stufe herausgefordert.
Schluss mit den Verhaftungen in der Türkei, Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Für die sofortige Beendigung der politischen und militärischen Beziehungen des deutschen Imperialismus mit der Türkei!
Kobanê stand und steht für den fortgeschrittensten Kampf um Demokratie und Freiheit. Mit dem demokratischen Gesellschaftsvertrag von Rojava werden zukunftsweisende gesellschaftliche Fortschritte erprobt und verwirklicht. Der Antikommunismus bekämpft jeden gesellschaftlichen Fortschritt, auch mit Mitteln des Terrors. Der antifaschistische und antimperialistische Kampf muss heute bewusster als Kampf gegen den Antikommunismus geführt werden.
Die MLPD wird den Welt-Kobanê-Tag am 1. November aktiv unterstützen - in Verbindung mit der Förderung der Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“.