3. Oktober
30 Jahre wiedervereinigtes Deutschland – wo stehen wir?
Am 3. Oktober vor 30 Jahren trat der von der Volkskammer der DDR und dem Bundestag der BRD am 29./30. September 1990 verabschiedete „Einigungsvertrag“ in Kraft. Mit ihm wurde die deutsche Wiedervereinigung als „Beitritt“ der DDR in die BRD juristisch besiegelt.
Was bei den offiziellen Feiern verschwiegen wurde und wird: Es war die Adenauer-Regierung, die 1949 Deutschland gespalten hatte. Und es war letztlich der Druck der demokratischen Volksbewegung in der DDR, der die Einheit Deutschlands wieder erkämpfte.
"Friedliche Revolution"?
Die MLPD begrüßte die demokratische Volksbewegung der DDR, forderte aber zur Wachsamkeit heraus. Politiker und Medien sprechen von einer „Revolution“ und von einem „Systemwechsel“. Davon kann aber keine Rede sein. Denn die DDR hatte längst den Wechsel zu einem bürokratisch-kapitalistischen System vollzogen und als „real existierenden Sozialismus“ ausgegeben.
Bereits während der hoffnungsvollen Anfänge im sozialistischen Aufbau begann bei den verantwortlichen Funktionären in Staat, Partei, Wirtschaft und Kultur ein schleichender Prozess der Veränderung der Denk- und Lebensweise – von einer proletarischen zu einer kleinbürgerlichen. Ausgehend vom 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im Jahr 1956, der die sozialistischen Prinzipien in wesentlichen Punkten revidierte, kam es in der DDR – wie in allen anderen Ländern des Ostblocks – zur Machtergreifung einer neuen bürokratischen Kapitalistenklasse.
Dies wurde von der MLPD und ihren Vorläuferorganisationen in den 1970er-Jahren wissenschaftlich nachgewiesen und die Lehren aus dieser Entwicklung gezogen.
Was von den frauenpolitischen Errungenschaften blieb
Der Weg der Befreiung der Frau wurde in der ehemaligen DDR mit der kapitalistischen Restauration endgültig verlassen und durch eine „Vereinbarkeitspolitik“von Familie und Beruf ersetzt. Trotzdem blieben wichtige frauenpolitische Errungenschaften teilweise erhalten.
Viele wurden mit der Wiedervereinigung gekippt, wie das Recht auf Schwangerschaftsabbruch - ohne Kriminalisierung - in den ersten zwölf Wochen oder weitreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Das soziale und kulturelle Leben änderte sich drastisch, verbunden mit der Privatisierung oder Schließung von Kantinen, Jugendhäusern, Begegnungsstätten und kulturellen Einrichtungen.
Frauen waren auch besonders betroffen von der Arbeitsplatzvernichtung. Viele junge Frauen wanderten in die „alten“ Bundesländer ab. Das verstärkte die Krise der bürgerlichen Familienordnung mit sinkenden Geburtenzahlen und wachsender Zerreißprobe für die Frauen. Es wächst aber auch die Erkenntnis, dass Frauen sich im Kampf für ihre Rechte zusammenschließen müssen. Ob in Ost- oder Westdeutschland: Selbstbewusste Frauen spielen heute eine wichtige Rolle in den Kämpfen gegen Klinikschließungen, für höhere Löhne, zum Erhalt der Arbeitsplätze wie bei Karstadt/Kaufhof oder gegen die drohende Umweltkatastrophe.
Die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative lässt sich nicht aufhalten. Sie braucht aber eine klare Orientierung - das zeigte die Demokratiebewegung in der DDR. Die MLPD steht für den echten Sozialismus. Die offene Debatte darum und eine kritische Verarbeitung der Erfahrungen in der ehemals sozialistischen DDR sind dringend nötig.