Literaturtipp
Lenin: „Jedweder Staat ist 'eine besondere Repressionsgewalt' gegen die unterdrückte Klasse“*
Sind die USA und womöglich Deutschland ein „Polizeistaat“? In einem Beitrag auf der Montagsdemo in Köln gegen Rassismus und Polizeigewalt rief eine Montagsdemonstrantin wütend und engagiert, die Polizei müsse für die Bürger da sein.
Die Polizei ist Teil des Staatsapparats. Der heutige Staat ist Dienstleister der internationalen Monopole, nicht der Arbeiterklasse und der breiten Massen. Die rassistischen Morde durch Polizisten in den USA sind ein Ausdruck davon. Der Wunsch, dass ein Staat „für alle Menschen“ da sei, ist eine idealistische Illusion.
Lenin untersuchte nach der Februar- und vor der Oktoberrevolution 1917 in seinem Buch "Staat und Revolution": „Der Staat entsteht dort, dann und insofern, wo, wann und inwiefern die Klassengegensätze objektiv nicht versöhnt werden können. Und umgekehrt: Das Bestehen des Staates beweist, dass die Klassengegensätze unversöhnlich sind.“**
Lenin: Staat und Revolution
Die Schrift „Staat und Revolution“ verfasste Lenin im August-September 1917 in der Illegalität. Sie untersucht das Wesen des bürgerlichen Staates, die Diktatur des Proletariats und das Absterben des Staates im Kommunismus.
192 Seiten
9 €
Die Herrschenden behaupten dagegen, die „freiheitlich-demokratische Grundordnung in der BRD“ sei klassenneutral („alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“). Davon kann keine Rede sei, wie die Kriminalisierung von Revolutionären beim Münchner Kommunistenprozess zeigt, während faschistische Kräfte im Staatsapparat geduldet und gefördert werden.
Gleichzeitig verbreitet die antikommunistische Hetze über die „Diktatur des Proletariats“, dies sei eine terroristische Schreckensherrschaft. Tatsächlich wird es auch im Sozialismus auch Unterdrückung geben - diese richtet sich aber gegen die ehemaligen Ausbeuter und Unterdrücker, um zu verhindern, dass sie wieder an die Macht gelangen und damit die breite Demokratie für die Massen zerstören können. Erst dann wird es Sicherheitsorgane1 im Dienste der Arbeiter und breiten Massen geben.
Mehr noch - auf diese Weise schafft der sozialistische Staat die Voraussetzungen, dass eines Tages die Klassenunterschiede überwunden werden können und jeder Staat als "besondere Repressionsgewalt" überflüssig wird.
„Staat und Revolution“ (192 Seiten, 9 Euro) und „Über den Staat“ (29 Seiten, 1,10 Euro) - hier bestellen!