Klartext
USA: Landesweite Massenrebellion!
Am 25. Mai um 21.25 Uhr wird der 46-jährige Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis für tot erklärt – ermordet durch einen rassistischen US-Polizisten, der ihn fast neun Minuten auf dem Boden liegend mit dem Knie im Genick erdrosselte. Inzwischen ist die gesamte USA von anhaltenden Massenaktionen erfasst. Täglich protestieren hunderttausende Jugendliche, Schwarze, Latinos, fortschrittliche Arbeiter, viele Frauen und revolutionäre Kräfte gemeinsam gegen Rassismus, wachsendes Elend, Rechtsentwicklung – und den faschistoiden Präsidenten Trump als deren „lebendes Leitbild“.
Diese Rebellion ist gerechtfertigt! Sie entzündete sich an der rassistischen und reaktionären Polizeigewalt, die durch die Rechtsentwicklung systematisch gefördert wird. Sie entwickelt sich aber auch deshalb so eruptiv, weil das Gemisch aus der tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise seit 1929 und der sich in den USA verheerend ausbreitenden Corona-Pandemie Zustände hervorruft, in denen immer weniger Menschen zu leben bereit sind. So heißt es auf Transparenten in Brooklyn: „Kein Job, kein Geld, Corona, Waffe im Gesicht.“
Die Kritik am Kapitalismus wird immer lauter. Die Trump-Regierung treibt dessen Massenfeindlichkeit und Dekadenz auf die Spitze: 40 Millionen neue Arbeitslose seit März, über 100.000 offizielle Corona-Tote. Das fordert den fortschrittlichen Stimmungsumschwung heraus, führt aber auch zur Polarisierung mit einer faschistischen Tendenz.
Denn die Massenrebellion braucht mehr Organisiertheit und Zielklarheit über die Perspektive des echten Sozialismus sowie die internationale Solidarität. Martina Stalleicken, Frauenpolitische Sprecherin der MLPD
Wenn Kriminelle, Anarchisten und faschistische Provokateure die Proteste für Plünderungen oder blinde Randale missbrauchen, ist das zu kritisieren. Doch darum geht es Donald Trump nicht – weder hat er ein Problem mit Kriminalität, noch mit Gewalt. In 23 von 50 US-Bundesstaaten hat er bereits die Nationalgarde gegen die Demonstranten eingesetzt, ordnete Schießbefehl gegen „Plünderer“ an. Offen droht er den bewaffneten Einsatz des Militärs zur Niederschlagung der Rebellion an.
Seine größte Sorge ist, dass sich der Protest zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise und revolutionären Gärung ausweitet. Trumps Ankündigung, die gesamte antifaschistische Bewegung auf die Terrorliste zu setzen, schließt die Protestierenden eher noch stärker zusammen. Sie werden zunehmend mit antikommunistischer Hetze fertig und trotzen dem Einsatz des Staatsapparats. Das sind wichtige Vorboten der künftigen Entwicklung, wofür nun entschieden die marxistisch-leninistischen Kräfte in den USA und weltweit gestärkt werden müssen! Denn die Massenrebellion braucht mehr Organisiertheit und Zielklarheit über die Perspektive des echten Sozialismus sowie die internationale Solidarität.
