ICOR-Erklärung zum Gedenken an einen neuen 1. Mai

An diesem 1. Mai müssen die internationale Arbeiterklasse und ihre Verbündeten den Kampf zur Bewältigung der doppelten Krise des imperialistisch-kapitalistischen Systems - der Coronavirus-Pandemie und der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise - führen. Neue Krankheiten ziehen die Weltbevölkerung immer häufiger schwer in Mitleidenschaft. Das imperialistische System hat eine Welt geschaffen, in der sich das Klima und die Umwelt auf eine Weise verändern, die eine echte Bedrohung für das menschliche Leben darstellen.

Die Gefräßigkeit des kapitalistischen Systems mit Finanzkapital und Monopolen an der Spitze, die Politik der bürgerlichen Regierungen haben unter anderem durch Privatisierungen zu einer weiteren Profitausrichtung der Gesundheitssysteme, und Untergrabung - insbesondere des öffentlichen Gesundheitswesens - geführt. Deshalb stehen sie angesichts der aktuellen Pandemie häufig vor dem Zusammenbruch.

Diese Wirtschafts- und Finanzkrise, die bereits die wichtigsten imperialistischen Mächte trifft, hat zu einem starken Produktionsrückgang in China, ebenso wie in den USA, Europa, Japan und auch den meisten der unterdrückten Ländern, geführt. Historisch gesehen wird diese Weltwirtschafts- und Finanzkrise eine unvorhersehbare Tiefe, Dauer und Folgen haben.

Wir lehnen ab, dass die Herrschenden versuchen die Coronavirus-Pandemie auszunutzen, um die Entwicklung dieser Wirtschaftskrise zu vertuschen und ihr Gewicht auf dem Rücken der breiten Massen abzuladen!

Diese Regierungen stellen den Banken und Unternehmen Milliarden von Dollar zur Verfügung, Geld, das nicht - wie es sein sollte - für die unmittelbare Verbesserung der Gesundheitssysteme, den Schutz der Umwelt und für die dringende soziale Absicherung der großen Massen verwendet wird. Die Herrschenden versuchen in vielen Fällen, um jeden Preis und unter völlig unzureichenden hygienischen Bedingungen die industrielle Produktion aufrechtzuerhalten und sogar die Ausbeutung unter diesen Umständen zu steigern.

Die ICOR begrüßt, fördert und unterstützt Streiks wie in Italien, Spanien, USA, China und anderen Ländern, Mobilisierungen und andere Formen des Protests der Arbeiter und der Volkssektoren!

Besonders in den unterdrückten Ländern gibt es einen großen Prozentsatz Arbeitsloser, es gibt tausende von Arbeitern, die von Gelegenheitsarbeit, Straßenverkauf, Selbständigkeit und Kleinhändlern leben, die in dieser Situation ohne Mittel bleiben, nicht einmal um sich selbst zu ernähren, und wenn sie staatliche Hilfen bekommen, diese im Allgemeinen unzureichend sind.

Deshalb gibt es in mehreren Ländern wie zum Beispiel in Argentinien oder Uruguay eine große Entwicklung der Volksküchen in den proletarischen Vierteln, ein Ausdruck der Solidarität, ein erster großer Schritt und ein Keim der autonomen Organisation der Massen in der Perspektive, den Auswirkungen der gegenwärtigen Krise kämpferisch entgegenzutreten. Ebenso gibt es Solidaritätsnetzwerke in Kolumbien, Haiti, Ecuador, Peru, Chile, Philippinen und vielen weiteren Ländern. Auch in den imperialistischen Ländern ist eine riesige Solidarität und gegenseitige Hilfsbereitschaft unter den Massen entstanden.

Die herrschenden Klassen in vielen Ländern nutzen die Gesundheitskrise und die Notwendigkeit der sozialen Einschränkung aus, um die demokratischen Rechte und Freiheiten einzuschränken, indem sie Demonstrationen und Protestaktionen verbieten, was in vielen Fällen bis zu einer Ausgangssperre geht, und dabei wird nicht nur die Polizei, sondern es werden auch die Streitkräfte mobilisiert. Das sind sehr gefährliche Maßnahmen und das richtet sich gegen den Kampf der Arbeiter und breiten Massen! Diese Maßnahmen werden von den Herrschenden verwendet, um die Faschisierung im Inneren voranzutreiben.

Diese Realität verschärft auch die Situation der Frauen, die zusätzlich zu den Auswirkungen der Krise mehr häusliche Aufgaben und Verantwortung bei der Betreuung von Kindern und älteren Menschen übernehmen, und die selbst in einer größeren Zahl von Fällen häusliche patriarchale Gewalt erleiden.

Es gibt eine Zunahme der internationalen Spannungen durch Kriegsdrohungen, Erpressung und Sanktionen seitens der USA gegen Länder wie Iran, Kuba, China, Venezuela oder Nicaragua.

Diese doppelte Gesundheits- und Wirtschaftskrise öffnet früher oder später den Weg für die Entwicklung politischer Krisen, die in vielen Ländern bereits stark ausgeprägt sind. Das kann den Weg zu einer revolutionären Gärung ebnen.

Dieses System kann aber nur durch den Kampf des internationalen Proletariats und seiner Verbündeten revolutionär überwunden werden! Dafür brauchen wir starke revolutionäre Organisationen und eine starke ICOR! Ein System, das sein Ziel in den Maximalprofiten der Monopole hat, und nicht in der Menschheit, ihren Bedürfnissen und der Achtung vor der Natur, schreit nach einem Aufschwung des Kampfes für den Sozialismus! Die Leitlinie des Sozialismus ist die Überwindung der Ausbeutung von Menschheit und Natur sowie die Entwicklung der Produktivkräfte in Einheit von Ökonomie und Gesundheit. Erst die Macht der Arbeiterklasse wird diese Leitlinien garantieren!

Die ICOR, die die internationale Koordination und Zusammenarbeit der revolutionären Parteien und Organisationen in einer revolutionären und sozialistischen Perspektive fördert, ruft an diesem 1. Mai dazu auf, Solidarität, Organisation und Kampf mit größter Energie zu entwickeln, und schlägt den Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen und antifaschistischen Front und ein aktuelles Programm dafür vor:

• Echte Aussetzung der Zahlungen für die Staatsschulden, die den unterdrückten Ländern auferlegt werden!
• Groß angelegte Schaffung neuer Arbeitsplätze im Gesundheitswesen und Erhöhung der Gehälter in diesem Sektor!
• Kampf um eine Veränderung im Gesundheitswesen, die den Mensch in den Mittelpunkt stellt.
• Sofortige Verstärkung der Schutzmaßnahmen für alle Beschäftigten im Gesundheitssektor und anderen weiter arbeitenden Sektoren. Kampf gegen nationalen Egoismus und Konkurrenz bei der Ursachenforschung, Diagnose und Behandlung! Für die Massen verständliche wissenschaftliche Debatte!
• Nein zu dem reaktionären Versuch, das Gewicht der Krise auf die breiten Massen und die Arbeiterklasse abzuwälzen!
• Nein zu den Einschränkungen der demokratischen Freiheiten und Rechte!
• Sofortige Einstellung aller sozial aktuell nicht lebensnotwendigen Produktion! Freistellung der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Angestellten in diesen Branchen, bei vollem Lohnausgleich!
• Die Produktion, deren Aufrechterhaltung aktuell unerlässlich ist, muss mit den größtmöglichen Gesundheitsgarantien durchgeführt werden, mit der Desinfektion von Maschinen und Werkzeugen und der Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 bis 2 Metern!
• Staatliche Soforthilfe und Notfallversorgung für Kinder, ältere Menschen und hilfsbedürftige Personen. Soforthilfe für Obdachlose, Flüchtlinge, Migranten ohne Papiere und Menschen in prekären Situationen! Tiefgreifende Maßnahmen für kostenlose Gesundheitsfürsorge, mit Nahrung und Medizin für alle auf Kosten der Profite des Großkapitals!
• Stärkt eure Organisiertheit zur gegenseitigen Hilfe und Solidarität, im Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung!

PROLETARIER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!

Für ein Ende aller imperialistischen Aggressionskriege und Blockaden gegen die unterdrückten Völker der Welt!

FÜR EINEN INTERNATIONALISTISCHEN 1. Mai UND KAMPF FÜR EINE REVOLUTIONÄRE UND SOZIALISTISCHE PERSPEKTIVE!

Lang lebe die Stärkung des weltweiten Zusammenschlusses in der ICOR!

Lang lebe die weltweite antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront!

Lang leben Gesundheit, Demokratie, Frieden, Freiheit, Sozialismus!

Hier gibt es die Erklärung mit allen unterzeichnenden Mitgliedsorganisationen als pdf-Datei!