Argument
Wie "relevant" ist das kapitalistische System noch?
Was geht da vor sich? Präsident Donald Trump will infolge des Preisverfalls die strategischen Ölreserven der USA um 75 Millionen Barrel aufstocken.
Die staatliche Maßnahme der Trump-Regierung zielt offensichtlich darauf ab, den durch die Corona-Krise beschleunigten Preisverfall im Interesse der Ölmonopole zu stoppen. Ein klassisches Beispiel dafür, wie der kapitalistische Staat unmittelbar als Krisenmanager und Dienstleister des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals funktioniert.
Damit treibt er aber in der Krise - ungewollt – auch die materielle Vorbereitung des Sozialismus voran: „Der wachsende staatliche Anteil am Reproduktionsprozess des monopolistischen Kapitals und die Vergesellschaftung der Lasten der permanenten Kapitalvernichtung bedeuten objektiv den Prozess der zunehmenden Vergesellschaftung der Akkumulation im internationalen Maßstab. Dies stellt eine bedeutende materielle Voraussetzung für die Verwirklichung der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt dar."¹
Streit um Rettungsschirme
Was ist der Streit in der EU um die Rettungsschirme für Italien, Spanien usw. mit Hunderten Milliarden Euro und der Großteil der „Krisen-Milliarden“ der Merkel-Regierung für Konzerne anderes, als der Versuch, in der Krise mit Hilfe der staatlichen Umverteilung die „systemrelevanten“ Banken und Konzerne aufrechtzuerhalten?
"Das schreit geradezu danach, den Kapitalismus revolutionär zu überwinden und den Sozialismus zum Wohle der gesamten Menschheit durchzusetzen.“² Die Corona-Krise führt uns massenhaft vor Augen, welche gesellschaftlichen Kräfte für das gesellschaftliche Zusammenleben tatsächlich systemrelevant sind. Und sie nährt die Frage: Wie relevant ist das System des Kapitalismus eigentlich noch?
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