Klartext
Trump in Sorge: „Gefahr des Sozialismus in den USA“
US-Präsident Donald Trump hat Anfang Februar bei seiner Rede zur Lage der Nation kein Wort zum „Impeachment-Verfahren“ gegen ihn verloren. Stattdessen posaunt er großspurig: Der „Zustand der Nation“ sei Dank seiner großartigen Führung „stärker als jemals zuvor“. „Amerikas Feinde sind auf der Flucht, Amerikas Reichtum steigt, Amerikas Zukunft scheint hell“¹. Eine solch krasse Wahrnehmungsverweigerung der Krise des US-Imperialismus und seines Rückfalls im internationalen Konkurrenzkampf entspricht Trumps „hellem“ Weltbild von der Erde als Scheibe. Gleichzeitig warnte Trump in seiner Rede eindringlich vor einer „sozialistischen Übernahme der USA“². Eine neue 180-Grad-Wende. Im Dezember letzten Jahres ging er noch vom „Sterben des Sozialismus“³ aus.
Trumps Wesen tritt in seiner zunehmenden antikommunistischen Hetze deutlicher in Erscheinung. Sie ist eine Reaktion auf den fortschrittlichen Stimmungsumschwung auch unter der Bevölkerung, insbesondere der Jugend – auch in den USA. Denn immer weniger Jugendliche sind von Trumps „heller Zukunft“ des Kapitalismus überzeugt, stellte eine Umfrage des Instituts Gallup im Sommer 2018 fest. So ist der Anteil der 18- bis 29-jährigen US-Amerikaner, die den Kapitalismus positiv sehen, von 68 Prozent auf 45 Prozent abgestürzt (seit dem Jahr 2010).
Fast jeder zweite jüngere US-Amerikaner findet den Zustand der US-Nation so „hell“, dass er lieber in einem sozialistischen Land leben möchte, so eine Umfrage des Nachrichtenportals Axios. Der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Bernie Sanders, punktet vor allem mit seinem sozialistischen Image.
Fast jeder zweite jüngere US-Amerikaner findet den Zustand der US-Nation so „hell“, dass er lieber in einem sozialistischen Land leben möchte Günter Slave, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD
Dies scheint Trump ordentlich in die Knochen gefahren zu sein. In seiner antikommunistischen Verblendung sind sogar Forderungen nach Ausbau der staatlichen Gesundheitsversorgung bereits sozialistisches Teufelszeug.
Natürlich ist das Prinzip der Solidarität das Leitmotiv einer sozialistischen Sozialpolitik. Aber es wird erst durch die internationale sozialistische Revolution verwirklicht werden. Und nicht durch einzelne soziale Reformen, wie sie verschiedene Spitzen der Demokratischen Partei in den USA anstreben. Dass von der Partei der Demokraten keine Gefahr für das kapitalistische System ausgeht, dessen ist sich natürlich auch Trump bewusst. Deren höchste Form des Protestes ist das medienwirksam inszenierte Zerreißen von Trumps Redemanuskript. In Wahrheit tragen sie mit ihrer verhassten „etablierten Politik“ wesentlich Mitverantwortung, dass dieser „beste aller Präsidenten“ überhaupt gewählt wurde. Seine antikommunistischen Tiraden zeigen seine Sorge, dass der Sozialismus wieder Masseneinfluss bekommt.
Mit seiner Hetze will er sein Wählerklientel im Sinne eines heiligen Kreuzzugs gegen den Kommunismus indoktrinieren. Es macht damit den Sozialismus für einen Teil der Menschen erst recht interessant, wenn ein so allseits „beliebter“ Präsident wie Donald Trump gegen den Sozialismus/Kommunismus hetzt. Unsere Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ kommt genau zur richtigen Zeit.
