Klartext
Kampf der akuten faschistischen Tendenz in Deutschland
Weltweit ist unter den Herrschenden ein Richtungsstreit über ihre Regierungs- und Herrschaftsmethoden im Gange. In einer Reihe von Ländern sind inzwischen faschistoide Regierungen am Ruder, wie unter Präsident Donald Trump in den USA, in Indien mit dem Faschisten Narendra Modi und in Brasilien mit Jair Bolsonaro. Dort besteht eine akute Gefahr einer faschistischen Diktatur, wie es bereits in der Türkei der Fall ist.
In Deutschland verschärft sich die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien, in der Kultur, in den Medien, aber auch unter einem wachsenden Teil der Massen. Hier halten die entscheidenden Kreise des herrschenden Monopolkapitals noch am System der kleinbürgerlichen Denkweise als hauptsächlicher Regierungsmethode fest, um die Klassenwidersprüche zu dämpfen. Es gibt aber eine faschistische Tendenz, die ernster genommen werden muss.
Dazu gehört die verstärkte Faschisierung des Staatsapparats. Dazu gehört auch die Beförderung ultrareaktionärer faschistoider Kräfte wie besonders der AfD. Es gibt in einer Reihe von Städten in NRW, wie Dortmund, Essen und Herne, regelmäßige Faschistenaufmärsche. Dabei arbeiten verschiedene faschistische Kräfte Hand in Hand überörtlich zusammen, um faschistische Strukturen zu etablieren.
Kampf der akuten faschistischen Tendenz in Deutschland Peter Weispfenning, Zentralkomitee der MLPD
Diese Entwicklung schlägt sich auch unter einem Teil der Massen nieder, der sich rassistisches, faschistoides zum Teil sogar faschistisches Gedankengut zu eigen macht oder zumindest duldet. Wenn die AfD in Thüringen mit dem offen faschistischen Spitzenkandidat Björn Höcke mehr als 23 Prozent der abgegeben Stimmen erhält, kann man das nicht alles als nichtsahnende Protestwähler abtun. Wehret den Anfängen!
Gefördert wird diese Entwicklung durch den Antikommunismus als deutscher Staatsreligion. Der Antikommunismus ist und bleibt Kern der faschistischen Ideologie. Wer Faschisten wirklich bekämpfen will, darf Antikommunismus keine Chance geben!
Der Aufbau des Internationalistischen Bündnis gewinnt an Bedeutung. Es schließt überparteilich die Kräfte gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien, Faschismus und ungerechte Kriege zusammen.
Stärken wir den fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen. Dazu gehören die Zehntausenden, die gegen Faschisten dieses Jahr bereits auf die Straße gingen. Aber: Der antifaschistische Kampf muss intensiviert werden. Dazu gilt es auch unter der Arbeiterklasse und den Massen klar zu argumentieren, faschistoide und faschistische Kräfte anzugreifen, ihre Demagogie zu entlarven und die Massen dagegen zusammenzuschließen. Nicht zuletzt dürfen wir auch nicht zulassen, dass sich Faschistenaufmärsche im Straßenbild etablieren. Stärken wir in der gesellschaftlichen Polarisierung den fortschrittlichen und revolutionären Pol, also auch und besonders die MLPD.
