Klartext
Diesmal spielt die Regierung mit dem Überleben der Menschheit
Nur im Protest gegen den Irak-Krieg Anfang der 1990er-Jahre, ausgehend von den USA, gab es einen solchen Massenauflauf wie bei der jetzt international koordinierten Fridays-for-Future-Bewegung gegen die drohende Klimakatastrophe. Millionen Menschen treibt der Zorn gegen die kapitalistische Verwerfung gegenüber der natürlichen Umwelt auf die Straße. Mit Leidenschaft plädieren sie für einen konsequenten Umweltschutz.
Keine bürgerliche Regierung und kein bürgerlicher Politiker kann es sich ernsthaft erlauben, diese gewaltige Stimmung der Massen zu ignorieren. Alle geben sich umweltbewusst, um Einfluss auf dieses breite Erwachen des Umweltbewusstseins nehmen zu können. Dem dient auch das Klimapaket der Bundesregierung vom 20. September. Im Zentrum steht die Bepreisung von CO2. Ungeachtet des hinlänglich gescheiterten Handels mit Verschmutzungsrechten!
Kann dieses Manöver die Volksseele beruhigen? Nein, denn es ist der klägliche, letztlich untaugliche Versuch, den Kampf zur Rettung der Umwelt gegen eine globale Umweltkatastrophe im engen Rahmen der kapitalistischen Wirklichkeit zu halten. Mit dem Emissionshandel wird lediglich ein neues Geschäftsfeld für monopolistische Spekulanten eröffnet.
Es wird eine der bedeutendsten Aufgaben der Marxisten-Leninisten dieser Zeit sein, dem spontanen Umweltbewusstsein der breiten Massen einen revolutionären Ausweg aus imperialistischer Ausbeutung und Unterdrückung zu weisen. Stefan Engel, langjähriger MLPD-Vorsitzender
Reale Umweltschutzmaßnahmen müssen letztlich die Massen tragen. Die Bundesregierung erweist sich erneut als Dienstleister der Monopole. Diesmal spielt sie mit dem Überleben der Menschheit.
Konsequenter Umweltschutz und Rettung der Umwelt sind unvereinbar mit dem Klimakonzept der Berliner Regierung. Werden die Massen die Untauglichkeit bürgerlicher und kleinbürgerlicher Politik begreifen? Oder lassen sie sich noch einmal besänftigen, das kapitalistische System unangetastet zu lassen? Es wird eine der bedeutendsten Aufgaben der Marxisten-Leninisten dieser Zeit sein, dem spontanen Umweltbewusstsein der breiten Massen einen revolutionären Ausweg aus imperialistischer Ausbeutung und Unterdrückung zu weisen. Dabei müssen sie selbst die Konsequenz ihrer umweltpolitischen Grundlagen begreifen und konsequent danach handeln.
