MLPD
Neue Broschüre zur EU heute erschienen
Heute ist die Broschüre „Internationale Solidarität Grundsätzliche Kritik an der EU - nur von links / Zitate aus Texten der MLPD“ im Verlag Neuer Weg erschienen. Mit dieser wichtigen Veröffentlichung will die MLPD unter anderem Klarheit über die EU als imperialistisches Staatenbündnis schaffen.
Dazu schreibt Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD, im Vorwort der Broschüre:
„Die anstehende Europawahl wird von den bürgerlichen Massenmedien und bürgerlichen Parteien als ‚Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft‘ verkauft. Gezielt wird dabei an dem Wunsch der Massen nach Frieden in Europa, Völkerverständigung und internationaler Solidarität angeknüpft. Dies ist auch eine fest verankerte Schlussfolgerung aus dem Grauen zweier Weltkriege ...
Warum schottet sich die EU nach außen ab, wird das Mittelmeer zum Massengrab für Flüchtlinge, rücken immer mehr europäische Regierungen nach rechts? Einig sind sie sich untereinander nur beim Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, bei der Verfolgung fortschrittlicher und revolutionärer Bewegungen, bei der allgemeinen Tendenz zur Militarisierung und imperialistischen Kriegsvorbereitung.
Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren Mitgliedsländer. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und konkurrieren mit anderen imperialistischen Mächten um die Vorherrschaft in der Welt.
Die MLPD hat die EU immer als imperialistisches Bündnis charakterisiert und in ihren theoretischen Veröffentlichungen prinzipiell kritisiert. Entsprechend finden sich in der folgenden Zusammenstellung Zitate aus der ideologisch-politischen Linie der MLPD, aus Reden oder Interviews.
Im prinzipiellen Gegensatz zur Kritik an der EU von Nationalisten, faschistoiden und faschistischen Kräften fördert die MLPD entschieden das internationalistische Bewusstsein der Massen, die länderübergreifende Koordinierung und Revolutionierung der Arbeiterkämpfe auch weit über Europa hinaus, den aktiven Volkswiderstand wie den der Bauern, die Rebellion der Jugend. Sie steht für die Perspektive der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt ..."