1. Mai im Zeichen des Kampfes gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und der Suche nach Klarheit

Dabei gibt es eine breite Auseinandersetzung über den weiteren Weg der Arbeiterbewegung. Die MLPD begeht den 1. Mai gemeinsam mit der revolutionären Weltorganisation ICOR als internationalen Kampftag für Arbeit, Frieden, Umwelt, echten Sozialismus. Im Vorfeld veröffentlichte die ICOR einen Aufruf zum 1. Mai.

Internationaler Kampftag

Millionen demonstrierten in über 70 Städten der Türkei, hunderttausende in Istanbul gegen die faschistische Erdogan-Diktatur und das Demonstrationsverbot auf dem Taksim-Platz. Es gab dutzende Festnahmen. Aus Protest für bessere Löhne und gegen hohe Massenarbeitslosigkeit haben die griechischen Gewerkschaften am 1. Mai weite Teile des Verkehrs lahmgelegt. In Paris wurden mehr als 7.400 Kräfte von Spezialeinheiten zur Einschüchterung der großen 1. Mai-Demonstration aufgeboten.

In Russland gingen in rund 600 Städten über drei Millionen Menschen auf die Straße. In einer Grußbotschaft der russischen revolutionären Arbeiterpartei RKRP und von Rot Front an die MLPD heißt es: „Unsere Klasse ist in der Lage, den Aufbau einer machtvollen antikapitalistischen Front zu organisieren, um die Macht der Monopole zu stürzen und die Volksmacht zu erkämpfen.“

In Südkorea demonstrierten in Seoul Tausende Werktätige für bessere Arbeitsbedingungen. In Manila, der Hauptstadt der Philippinen, ebenfalls Tausende für höhere Löhne und Arbeitsplätze.

Gewachsene Einheit gegen Nationalismus bei DGB-Demonstrationen

Von den DGB-Demonstrationen und -Kundgebungen wurden bisher teils gestiegene und teils gesunkene Teilnehmerzahlen im Vergleich zum Vorjahr gemeldet. Mehr Teilnehmer kamen vor allem dort, wo starke Arbeiterblöcke wie von Ford in Köln auftraten oder aktuelle Tarifauseinandersetzungen eine Rolle spielten.

Auffallend war eine gewachsene Einheit gegen Nationalismus sowie ultrareaktionären bis faschistischen Kräften. Dies wurde auch in vielen Reden betont. An mehreren Orten beteiligten sich erstmals Schüler der "Fridays for Future"-Bewegung.

Kampf gegen Arbeitsplatzvernichtung thematisiert

Teilweise missbrauchten offizielle Redner die Kundgebungen zu Wahlpropaganda für SPD, Grüne oder Linkspartei, indem sie auf die "Stärkung" der imperialistischen EU orientierten. Es gab viele Diskussionen über solche sozialchauvinistischen Pseudoschlussfolgerungen aus der Ablehnung des Nationalismus. In dem Zusammenhang stieß der Europawahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD genauso wie insgesamt das Auftreten von MLPD, Internationalistischem Bündnis und klassenkämpferischen Kräften auf großes Interesse.

Der Kampf gegen massenhafte Arbeitsplatzvernichtung in der Automobilindustrie, Leiharbeit und Niedriglöhne wurde in den Automobilstädten thematisiert. Aus Stuttgart berichtet ein Korrespondent:

"5.000 Menschen und damit mehr als im letzten Jahr demonstrierten bei strahlendem Wetter zur Abschlusskundgebung des DGB. Gut sichtbar war der Block des Internationalistischen Bündnisses mit seiner Arbeiterplattform. Die darin zusammengeschlossenen Kräfte aus MLPD, ATIK sowie Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben machten mit Transparenten, Schildern und in Redebeiträgen am Offenen Mikrofon den Kampf gegen die skandalöse Massenentlassung von Leiharbeitern bei Daimler zum Thema.“

Ford-Vertrauensleute: "Kampf um jeden Arbeitsplatz"

Aus Köln wird berichtet: "Ein langer Demonstrationszug bewegte sich seit 12 Uhr durch die Kölner Innenstadt. Es waren mit insgesamt 8.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern mehr als im letzten Jahr.  In der Mitte ein großer Block von rund 1.000 Ford-Kolleginnen und -Kollegen, die derzeit in der Auseinandersetzung um die Vernichtung von 3.800 Arbeitsplätzen im Kölner Werk stehen.

'Nein zum Stellenabbau bei Ford! Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz', stand auf einem Transparent des IG-Metall-Vertrauenskörpers. Eine Provokation von Faschisten, die sich mit einem antisemitischen Transparent in die Demonstration einreihen wollten, wurde erfolgreich abgewehrt."

Stahlarbeiter ergreifen das Wort

In Duisburg begann der Tag mit einer gut besuchten Kundgebung des Internationalstischen Bündnisses auf dem Sammlungsplatz vor dem Hamborner Amtsgericht. Kämpferische Stahlarbeiter von TKS ergriffen das Wort, auch kurdische und türkische Vertreter. Kritisiert wurde die Kumpanei der Bundesregierung mit dem faschistischen Regime in der Türkei, und dass mit viel Polizeischutz heute Nazis durch Duisburg marschieren dürfen. Hunderte von Gegendemonstranten stellten sich ihnen entgegen.

In München demonstrierten auf der DGB-Demo 400 Geflüchtete und Unterstützer. Der Stand der MLPD wurde nicht attackiert und blieb bis zum Schluss. Das war auch in den meisten anderen Städten der Fall. Versuche wie in Hagen, Stände von MLPD und Internationalistischem Bündnis zu verhindern, scheiterten. Dort setzten die Kollegen von TWB durch, dass sie auf der DGB-Kundgebung reden konnten, was zuvor ebenfalls abgelehnt worden war.

Breiter Protest gegen Faschisten-Aufmärsche

In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1.100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger.

In Plauen wurde gegen zahlreiche Proteste ein Naziaufmarsch von der Polizei geschützt. In Dresden wollte die NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 300 bis 400 Menschen auf die Straße bringen. Die viel geringeren Teilnehmer kamen lediglich etwa 100 Meter weit – dann stießen sie auf eine Blockade von Gegendemonstranten.

Bewusstsein bilden – sich organisieren

Ein besonderer Schwerpunkt Tausender Gespräche bei den Demonstrationen und Kundgebungen drehte sich um die Entscheidung zur Mitgliedschaft und Stärkung der MLPD. Aus Essen wird berichtet:

„Der Block des Internationalistischen Bündnis in der Demo legte neben guten Parolen Wert auf die Bewusstseinsbildung in dieser komplizierten Situation. Die Ansprache der MLPD, dem Übel an die Wurzel zu gehen und sich in der MLPD zu organisieren, stieß auf große Offenheit. Kennzeichnend waren viele lange und tiefgehende Gespräche zu grundsätzlichen Fragen.“

Protest gegen Putschversuch in Venezuela

Oft spielte auch der Protest gegen den reaktionären Putschversuch in Venezuela ein Rolle. Teilweise wurden bereits erste Absprachen für gemeinsame Aktionen am 16. Mai getroffen, was angesichts der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit einer militärischen Invasion genau richtig ist.

Gegenwärtig starten überall die gemeinsamen Feiern zum 1. Mai von MLPD, REBELL und Freunden - oft zusammen mit Kräften des Internationalistischen Bündnisses. Teilweise wurde schon Nachmittags angegrillt und Köstliches zum Essen bzw. Kühles zum Trinken gereicht. 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zum Grillen in Herne zusammengekommen. In Gelsenkirchen freuten sich die Gäste bei endlich wärmerem Wetter über Thüringer Rostbratwurst, leckere Salate und Beilagen.

Die Redaktion bedankt sich bei zahlreichen weiteren Korrespondenten, die uns Berichte und Fotos zuschickten. Teilweise werden sie noch im Rote Fahne Magazin verwendet.