Rote Fahne 32/2014
Palästina-Konflikt: Die MLPD steht in der Tradition der sozialistischen Länder
Die MLPD tritt für eine Lösung des Palästina-Konflikts im Sinne der Völkerfreundschaft ein: Für einen einheitlichen, demokratischen und gemeinsamen Staat des jüdisch-israelischen und palästinensisch- arabischen Volkes. Als Zwischenschritt dazu ist eine demokratische „Zwei-Staaten-Lösung“ notwendig, mit je einem souveränen israelischen und palästinensischen Staat. Die MLPD knüpft dabei an den grundsätzlichen Positionen der früheren sozialistischen Sowjetunion unter Leitung Stalins an.
Nach dem II. Weltkrieg verhandelte die UNO 1947 über den Palästina-Konflikt. Andrei Gromyko, Delegierter der damals sozialistischen Sowjetunion, erklärte in der UNO-Generalversammlung am 14. Mai
1947: „Während des letzten Krieges war das jüdische Volk außergewöhnlichem Leid und Schmerz ausgesetzt. …
Die Tatsache, dass kein westeuropäischer Staat imstande war, die Verteidigung der elementaren Rechte des jüdischen Volkes zu gewährleisten oder es vor der Gewalt der faschistischen Henker zu schützen, erklärt das Bestreben der Juden, ihren eigenen Staat zu gründen. …
Es ist wesentlich, die unbestreitbare Tatsache im Kopf zu haben, dass die Bevölkerung Palästinas aus zwei Völkern besteht, den Arabern und den Juden. Beide haben historische Wurzeln in Palästina. Palästina ist die Heimat beider Völker geworden; jedes dieser Völker spielt in der Ökonomie und dem kulturellen Leben des Landes eine wichtige Rolle. Weder die Vorgeschichte noch die heutigen Verhältnisse in Palästina können eine einseitige Lösung der palästinensischen Frage rechtfertigen, weder zugunsten der Gründung eines unabhängigen arabischen Staates, ohne die legitimen Rechte des jüdischen Volkes zu berücksichtigen, noch zugunsten der Gründung eines unabhängigen jüdischen Staates, ohne Berücksichtigung der legitimen Rechte der arabischen Bevölkerung … .
All dies führt … zu der Schlussfolgerung, dass die berechtigten Interessen sowohl der jüdischen wie auch der arabischen Bevölkerung Palästinas nur durch die Gründung eines unabhängigen, dualen, demokratischen und homogenen Arabisch-Jüdischen Staates hinreichend sichergestellt werden können. Ein solcher Staat muss auf der Grundlage gleicher Rechte der jüdischen und arabischen Bevölkerung basieren, wodurch die Grundlage für eine Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Völkern im gegenseitigen Interesse und zum gegenseitigen Nutzen gelegt wird. …
Eine solche Lösung des Problems der Zukunft Palästinas könnte eine gesunde Grundlage für die friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit der arabischen und jüdischen Bevölkerung Palästinas sein, im Interesse beider Völker und zum Vorteil der gesamten Bevölkerung Palästinas und des Friedens und der Sicherheit des Nahen Ostens. … Sollte diese Lösung wegen der Verschlechterung der Beziehungen zwischen Juden und Arabern nicht zu verwirklichen sein, … müsste man die zweite Lösung prüfen, die … die Teilung Palästinas in zwei unabhängige, autonome Staaten vorsieht: einen jüdischen und einen arabischen.“ (UN, Dokument A/PV.77; eigene Übersetzung aus dem Englischen)
Der Vertreter der sozialistischen Sowjetunion bekräftigte diesen Standpunkt auf der Sitzung der Generalversammlung am 26. November 1947: „Die Vertreter der arabischen Staaten behaupten, dass die Aufteilung Palästinas ein historisches Unrecht sei. Aber diese Sichtweise kann nicht akzeptiert werden, allein schon, weil das jüdische Volk über einen erheblichen geschichtlichen Zeitraum aufs Engste mit Palästina verbunden ist. Außerdem … dürfen wir nicht die Lage des jüdischen Volkes übersehen, in der es sich aufgrund des letzten Weltkriegs befindet.“
(UN, Dokument A/PV. 125; eigene Übersetzung aus dem Englischen)
Bis heute wird die Politik Stalins von den Antikommunisten aller Länder als „antisemitisch“ diffamiert. „Antisemitisch“? Nein, internationalistisch und bis heute wegweisend!